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Der manipulierte Strompreis- Das Betrugssystem kassiert erbarmungslos ab

Deutschland ist Weltmeister beim Strompreis – kein Land zahlt mehr für Elektrizität. Nach den neuen Daten des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft haben deutsche Haushalte im Januar 2022 durchschnittlich 36,19 Cent für eine Kilowattstunde bezahlt. Noch nie mussten deutsche Verbraucher so viel berappen. Die Preise in Deutschland steigen viel schneller an als im Rest der Welt. Inzwischen müssen die Deutschen im Vergleich zum internationalen Durchschnitt fast dreimal so viel für den Strom aus der Steckdose bezahlen.

Es ist erstaunlich, dass angesichts der Rekordpreise für Energie in der deutschen Öffentlichkeit so wenig über enorme Spekulationsgewinne gesprochen wird. Derzeit purzeln die Milliarden nur so auf die deutschen deutschen Energie-Versorger. Strom für Privathaushalte hat sich nach Angaben des Vergleichsportals Verivox in den vergangenen zwölf Monaten so stark verteuert wie noch nie. Die Strompreise seien innerhalb eines Jahres um knapp 40 Prozent gestiegen, teilte Verivox mit. Die Dynamik bei den Preisen für Endkunden habe sich damit „dramatisch beschleunigt“.

Versorger begründen die Preiserhöhungen vor allem mit gestiegenen Großhandelspreisen. Diese seien „seit Mitte des Jahres 2021 regelrecht explodiert“, erklärte Verivox. An den Strombörsen, wo Strom kurzfristig gehandelt wird, hätten sich die Preise in der Spitze sogar versiebenfacht.

Nach den aktuellen Marktdaten kostet Strom selbst bei unseren Nachbarn Deutschlands deutlich weniger. In Italien liegt der Preis bei 25 Cent, in der Schweiz, Österreich und Luxemburg liegt der Preis bei etwa 23 Cent, in Frankreich bei 21 Cent, in den Niederlanden und Polen bei nur 19 Cent. In großen Ländern wie den USA (16 Cent) oder Brasilien (14 Cent) kostet Strom nicht einmal halb so viel wie in Deutschland. In Kanada (12 Cent) oder Südkorea (11 Cent) zahlen Verbraucher gar nur ein Drittel, in Indien (8 Cent) und China (9 Cent) gar nur ein Viertel des deutschen Preisniveaus.

In unserem Land haben Politiker der SPD und der Grünen ein Betrugssystem installiert, das seinesgleichen in der Welt sucht. Reich wird man in diesem Land nur, wenn man die Menschen belügt und betrügt. Mit ehrlicher Arbeit kommen sie in Deutschland keinen Schritt weiter, und genau so machen es die Energie-Versorger. Sie nutzen die Ukraine- Krise zu ihren eigenen Vorteilen aus. Mit allen möglichen Tricks wird uns Deutschen suggeriert, dass die gestiegenen Energiekosten, das Werk des bösen Putin seien.

Sie können sich sicherlich noch an die Ansprachen und Aufrufe der Politiker in den letzten zwei Dekaden erinnern. Sie forderten uns auf, Strom einzusparen und gaben uns alle möglichen Ideen an die Hand selbiges auch umzusetzen, mit dem Versprechen, dass der Strompreis sinken würde. Was aber ist passiert? Je mehr Strom die Menschen eingespart haben, umso teurer wurde die Kilowattstunde.

Das einzige was uns helfen würde das Betrugssystem zu beenden, wäre ein einschreiten der Justiz, nur dumm, dass der Rechtsstaat Teil des Betrugssystem ist.

Von Prof. Dr. Ing. Hans-Günter Appel*)

Strom gehört in einer industriellen Volkswirtschaft zu den Grundbedürfnissen. Strom ermöglicht eine weltweite Kommunikation in Echtzeit. Automatisierte Fertigungen sind nur mit Strom möglich. Strom ist in Betrieben wie auch in den privaten Haushalten ein wesentlicher Kostenbestandteil. Der Bedarf an Strom wächst weiter, obwohl immer effektivere Geräte eingesetzt werden. Ein Strom-Großverbraucher ist das Internet. Es benötigt mehr Energie als alle Flugzeuge der Welt. Nach einer Darstellung des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) ist der Stromverbrauch der privaten Haushalte für Information und Kommunikation mit 28 Prozent höher als der zum Kochen, Waschen und Trocknen. Jeder Anstieg des Strompreises macht jede Produktion teurer und führt direkt zu einer Minderung unserer Kaufkraft für andere Güter, denn wir wollen und werden auf Strom nicht verzichten. Als Folge von Kaufkraftminderung und steigenden Produktionskosten gehen Arbeitsplätze verloren.

Deutschland Weltmeister? Ja, beim Strompreis

Unter allen Industrieländern hat Deutschland bereits heute die höchsten Strompreise, nämlich 30,4 Cent je Kilowattstunde. Den Mittelwert der EU übersteigen sie um 50 Prozent. Sie sind mehr als doppelt so hoch wie in den USA. Auch China und Südkorea glänzen mit niedrigen Strompreisen. Daher wollen Politiker den Strompreisanstieg nicht nur begrenzen, sondern den Strompreis sogar reduzieren. Aber die „Energiewende“ mit dem Bau von Wind-, Solar- und Biogasanlagen soll trotzdem weitergehen und sogar beschleunigt werden. Wie kann das erreicht werden, wenn die hohen Einspeisevergütungen, also die Subventionen für den so erzeugten Strom nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) beibehalten werden müssen, weil sich sonst keine Investoren für den Bau dieser Anlagen finden und sich die schon betriebenen Anlagen nicht amortisieren?

Ein übler Trick

Es wird getrickst. Die weiter steigenden Einspeisevergütungen werden finanziert aus dem allgemeinen Steuertopf. Damit sinken EEG-Umlage und Stromrechnung zwar optisch, nicht jedoch die Stromkosten, denn in den deshalb steigenden Steuerausgaben sind sie nur versteckt. Die höheren Stromerzeugungskosten subventioniert nicht mehr der Stromverbraucher, sondern der Steuerzahler. Ein übler Trick. Aber die Politiker und Profiteure der Energiewende werden ungerührt behaupten, der weitere Ausbau von Wind-, Solar- und Biogasanlagen führe zu geringeren Strompreisen. Doch in Wirklichkeit steigen die Kosten noch stärker. So wird weiter umverteilt, so kommt es zu neuen Steuern, so werden neue Verwaltungsstellen erforderlich, die zusätzliches Geld kosten.

Die als CO2-Abgabe verbrämte neue Steuer

Ein Anfang in dieser Richtung ist bereits seit Jahresbeginn 2022 Gesetz. Es ist die Steuer auf Brenn- und Treibstoffe, verbrämt als CO2-Abgabe. Sie verteuert das Autofahren und das Heizen für einen durchschnittlichen Privathaushalt im Mittel um je 100 Euro im Jahr. Diese Abgabe soll bis zum Jahr 2025 verdoppelt werden. Das Parteiprogramm der Grünen fordert sogar eine Erhöhung um 140 Prozent. Für diese Steuer sind weitere 50 Beamtenstellen eingeplant, davon die Hälfte im höheren Dienst, der höchsten Besoldungsgruppe. Nach dem Gesetzentwurf sind dafür 4,4 Millionen Euro jährlich veranschlagt. Die Abrechnung dieser komplizierten Steuer – jeder Brenn- und Treibstoff emittiert je Tonne unterschiedliche Mengen CO2 – vergrößert den Verwaltungsaufwand bei den Importeuren und Händlern um geschätzte 31 Millionen Euro, die letztlich der Endkunde tragen muss.

Gescheitert ist die Energiewende längst

Es wird höchste Zeit, die Energiewende zu beenden. Wir haben heute schon zu viel „erneuerbaren“ Strom bei Starkwind und langen Sonnenscheinzeiten, den wir verschenken oder immer häufiger sogar unter Zuzahlung entsorgen müssen („negative Börsenpreise“). Ausreichend große und bezahlbare Stromspeicher sind noch nicht einmal ansatzweise in Sicht. Die Speicherung als Wasserstoff ist nicht bezahlbar und mit hohen Energieverlusten verbunden. Alle Aktivitäten für „grünen“ Wasserstoff erfordern noch mehr Subventionen. Die Politiker müssen ihre ideologische Brille endlich absetzen und die Realität zur Kenntnis nehmen. Physik und Ökonomie zeigen: Gescheitert ist die Energiewende längst. In ihrer verfehlten Konzeption von Anfang an.

*)  Prof. Dr.-Ing. Hans-Günter Appel ist Mitglied im Stromverbraucherschutz NAEB e.V. Auch ich gehöre diesem Verein an und habe ihn mitgegründet. Die Zwischenüberschriften sind von mir eingefügt. Die NAEB-Web-Seite finden Sie hier www.naeb.de  und die NAEB-Pressemitteilungen hier.   Wer sich als Energiewende-Opfer sieht (das sind die meisten), sollte NAEB unterstützen, indem er Mitglied wird. Je mehr Mitglieder, umso durchsetzungsfähiger gegen die Energiewende-Politik kann der Verein auftreten. Ein Beitrittsformular finden Sie hier. NAEB ist ein Zusammenschluss von Energiefachleuten, die über Jahrzehnte an einer sicheren Energieversorgung in Deutschland mitgewirkt haben.

Da unten sollten unsere Betrüger liegen. Wir sollten genau so erbarmungslos zu denen sein, wie DIE zu uns sind.

Die Neuen

Geschrieben von mir und Karlheinz W. Gernholz am 14. Januar 2022

Die „Neuen“ sind eigentlich die „Alten“ im Sinne von Angela Merkels „weiter so“, nur noch schlimmer als das, was wir bisher hatten. Die „Deutschland verrecke“ Partei(n) und Armutserfinder von 1998 – 2005, sind nun wieder am Zuge und werden Deutschland noch tiefer in den Abgrund ziehen als es die Vorgängerregierung Merkel getan hat. Für die „schon länger hier Lebenden“, werden die nächsten Jahre zum Horrortrip.

SPD

Grüne

FDP

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kabinett-ampel-101.html

Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat es trotz verlorener Bundestagswahl geschafft, Bundeskanzler unseres Landes zu werden. Die SPD hat zwar im Vergleich zu den Bundestagswahlen 2017, 5,2 % Punkte dazu gewonnen, insgesamt betrachtet sind sie Vom Volk abgewählt worden,. Der „Stern“ berichtet „von einem katastrophalen Absturz der Volkspartei SPD“.. Die darauf folgenden Koalitionsverhandlungen mit FDP und Grünen, haben den Wählerwillen kurzerhand ignoriert und ihn zum Bundeskanzler gewählt. Der Wille der Bürger interessiert die Sozialisten seit 1998 nicht mehr. Unsere Wahlen sind zu einem Kasperletheater verkommen.

Niemand liebt Olaf Scholz wirklich, selbst die eigenen Parteigenossen nicht. Er ist ein Psychopath wie er im Buche steht. In der Gewissheit unbeliebt und ungeliebt zu sein, ist er ständig auf der Suche nach Anerkennung die ihm aber, Gott sei Dank, verwehrt bleibt. Sein innewohnender tiefer Sozialrassismus und sein abgrundtiefer Hass gegen Arme, machen ihn zu einem brandgefährlichen Akteur auf der politischen Bühne, insbesondere für uns Deutsche.

Wie ist das möglich, dass Olaf Scholz, trotz verlorener Bundestagswahl, an die Spitze Deutschlands kommt?

Eigentlich sollte das in einer Demokratie überhaupt nicht möglich sein. In vorgetäuschten Demokratien, auch als Nenn- oder Scheindemokratien bezeichnet, ist die Wahl eines deutsch- und bürgerfeindlichen Politikers möglich, wie man sieht.

Koalitionsverhandlungen, die wir kürzlich miterleben durften, bzw. nicht miterleben durften, weil sie hinter verschlossenen Türen stattfanden, dienen einzig und allein dem Zweck, den Bürgerwillen auszuschalten. Alle gegebenen Versprechen vor der Wahl wurden gebrochen. Selbstverständlich darf die Öffentlichkeit nicht dabei sein, wenn der Wählerwille ausgeschaltet wird. Transparenz ist in einer vorgetäuschten Demokratie geradezu abträglich.

Herausgekommen ist die widerwärtigste und gefährlichste Regierungspartei die Deutschland je hatte.

Armutserfinder, Plattmacher, Antideutsche Fraktion

Die gesetzlosen Abscheulichkeiten von Frau Merkel und ihrer Entourage, werden von Scholz noch weit übertroffen werden. Wir haben es mit einem gefährlichen Psychopathen zu tun, den interessieren 14 Millionen Armgemachte nicht nicht interessieren, geschweige denn die 100.000 Tote, die durch die Agenda 2010 in den Ruin getrieben wurden, keinen Ausweg mehr wussten und sich das Leben genommen haben.

Die „Neuen“ „Alten“ werden alles dafür tun, ihr eigenes Volk abzuschaffen. Die Agenda 2010 war nur das Vorspiel. Die Chance auf eine bessere Regierung nach Schröder/Fischer und Merkel, ist mit dieser Regierung vertan.

https://germanmediawatchblog.wordpress.com/2022/01/23/germans-receive-poverty-pensions-a-bigger-bang/
https://germanmediawatchblog.wordpress.com/2022/01/23/germans-receive-poverty-pensions-a-bigger-bang/

Olaf Scholz – Ungeliebt und brandgefährlich

Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), hat es trotz verlorener Bundestagswahl geschafft, Bundeskanzler unseres Landes zu werden. Vom Volk ist er abgewählt worden, und von den Koalitionspartnern und Abgeordneten zum Bundeskanzler gewählt worden. Niemand liebt ihn wirklich, selbst die eigenen Parteigenossen nicht. Er ist ein Psychopath wie er im Buche steht. In der Gewissheit unbeliebt und ungeliebt zu sein, ist er ständig auf der Suche nach Anerkennung, die ihm aber, Gott sei Dank, verwehrt bleibt. Sein innewohnender tiefer Sozialrassismus, und sein abgrundtiefer Hass gegen uns, machen ihn zu einem brandgefährlichen Akteur auf der politischen Bühne.

Zum Mitschreiben:

Olaf Scholz hat unser Land zerstört. 16 Jahre Agenda 2010 haben aus Deutschland einen Totalschaden gemacht.

Die Umverteilungs- und Privatisierungsorgien von SPD und Grünen, haben nicht nur unser Land finanziell ruiniert, sondern auch die Bürger. Deutschland steht auf dem vorletzten Platz beim Einkommen der Bürger im Vergleich zu anderen EU-Staaten. Nach uns kommen nur noch die Polen und Rumänen.

Anm.: Die Rumänen stehen noch hinter den Polen. Hat die AfD wohl vergessen.

Die Angabe der AfD, mit 60.800 €, kann so auch nicht stehen bleiben. Der Berechnung liegt das Gesamtvermögen der deutschen Bevölkerung zugrunde; d.h. die Millioneneinkünfte der Klientel von Olaf Scholz, sind darin eingepreist. Die meisten Einkommen liegen zwischen 12.000 und 20.000 € pro Jahr, bei ca. 15 Millionen Bundesbürgern. Der Rest liegt im Mittelfeld, zwischen 20.000 und 60.000 €.

Die Welt des Olaf Scholz

Scholz war von Mai bis Oktober 2001 Innensenator von Hamburg, von Oktober 2002 bis März 2004 SPD-Generalsekretär.  In dieser Zeit wurde die Agenda 2010 geplant und umgesetzt. Herr Scholz hatte erblichen Anteil an der Planung und vor allem an der Umsetzung der bürgerfeindlichen Gesetze, insbesondere in der Funktion als Arbeits- und Sozialminister von 2007 bis 2008.

Arbeit und Soziales: SPD und Grüne haben, mit Unterstützung sämtlicher Altparteien, die Armut neu erfunden. Aus 1,8 Millionen Sozialhilfeempfängern in 1998, wurden nach der Verabschiedung der neuen Gesetze in 2005,  nach und nach 13 Millionen Almosenempfänger, darunter 2,8 Millionen Kinder.

Die betroffenen Bürger wurden erbarmungslos degradiert, ausgebeutet und wenn sie Glück hatten, nur unterbezahlt. Ihre Existenz wurde zerstört, ihre Gegenwart unerträglich, und ihr Weg in die Zukunft führt direkt in die Altersarmut.

Olaf Scholz ist ein Sozialrassist wie er im Buche steht. Durch und durch getränkt mit Hass auf Arme und Andersdenkende. Sein bürgerfeindliches, politisches Handeln, ist verabscheuungswürdig und unentschuldbar.

Olaf Scholz ist ein eiskalter „ Vollstrecker der dunklen Seite der Macht.“

Gesundheit: Die Privatisierung der Krankenhäuser und Rehabilitationszentren, führte dazu, dass Hunderttausende Patienten unnötig operiert und blutig entlassen wurden. Die Abrechnung nach Fallpauschalen, war geradezu eine Einladung zum flächendeckenden Abrechnungsbetrug, der auch rege in Anspruch genommen wurde. Aus Krankenhäusern wurden Schlachthöfe und Metzgereien.

Die Privatiers sind mittlerweile so reich geworden, dass sie ihre eigenen Krankenhäuser und Ärzte haben, nebst medizinischem Equipment.

Glauben Sie nicht? Na dann gehen Sie mal auf eine millionteure Luxusjacht, oder in die atomsicheren Bunker der Elite. Werfen Sie einen Blick in die Kellerräume des Reichstags, des Weißen Hauses, oder des Kremls. Dort finden wir hochmoderne Krankenstationen, Medizinausrüstung und Medikamente, die mit unseren Steuergeldern finanziert wurden, und außerhalb der Welt der Psychopathen, werden Krankenhäuser geschlossen, Betten abgebaut, und das medizinische Personal mit Füßen getreten.

Das Trümmerfeld, das er uns hinterlassen hat, ist Beweis genug dafür, diesen Herrn endlich wegen Volksverrats anzuklagen.

Man könnte ihn auch nach alter griechischer Tradition aus der Gesellschaft verbannen. Die alten Griechen sahen in solchen Fällen das Scherbengericht vor. Das Scherbengericht war in der griechischen Antike ein Verfahren, unliebsame oder zu mächtig gewordene Bürger aus dem politischen Leben der Stadt zu entfernen. Damals durften die Verbannten noch ihren ergaunerten Besitz behalten, und nach 10 Jahren wieder in die Gesellschaft zurückkehren. In der Causa „Olaf Scholz“ aber, wäre das aber eine viel zu milde Strafe,

Das Urteil im Namen des Volkes kann nur lebenslänglich lauten.

Wie ist das möglich, dass Olaf Scholz, trotz verlorener Bundestagswahl, an die Spitze Deutschlands kommt?

Eigentlich sollte das in einer Demokratie überhaupt nicht möglich sein. In vorgetäuschten Demokratien, auch als Nenn- oder Scheindemokratien bezeichnet, ist die Wahl eines deutsch- und bürgerfeindlichen Politikers wie man sieht möglich.

Koalitionsverhandlungen, die wir kürzlich miterleben durften, bzw. nicht miterleben durften, dienen einzig und allein dem Zweck, den Bürgerwillen aus der zukünftigen Politik auszuschalten. Alle gegebenen Versprechen vor der Wahl wurden gebrochen. Selbstverständlich darf die Öffentlichkeit nicht dabei sein, wenn der Wählerwille ausgeschaltet wird. Transparenz ist in einer vorgetäuschten Demokratie geradezu abträglich.

Herausgekommen ist die widerwärtigste und gefährlichste Regierungspartei, die Deutschland je hatte.

Der dritte, oben, links in der ersten Zeile, Herr Allah, ist ein zusätzliches Warnzeichen. Der Islam ist an der Spitze der Bundesregierung angekommen.

Die gesetzlosen Abscheulichkeiten von Frau Merkel und ihrer Entourage werden von Scholz noch weit übertroffen werden. Wir haben es mit einem Psychopathen zu tun. Den Mann interessieren 13 Millionen Armgemachte nicht, geschweige denn die 100.000 Tote, die er mit seiner A-Sozialreform in 16 Jahren Agenda 2010 unter die Erde gebracht hat.

Olaf Scholz wird uns und unserem Land großen Schaden zu fügen. Die Agenda 2010 war nur das Vorspiel. Die Chance auf eine bessere Regierung nach Schröder/Fischer und Merkel, auf ein besseres Leben, ist mit dieser Regierung vertan.

Ich weiß, ich laufe Gefahr, mir die nächste Strafanzeige einzuhandeln, aber was soll ich machen. Volksverrat ist unakzeptabel. Dafür gibt es keine Entschuldigung, und ich kann und will die Wahrheit nicht beugen. Nach Platon und meiner Wenigkeit, ist die Wahrheit das höchste Gut. Ohne Wahrheit funktioniert nichts, wie man sieht.

Totalschaden

Von einem „Totalschaden“ spricht man, wenn eine Sache, ein Gegenstand, nicht mehr zu reparieren ist, und eigentlich auf den Müll gehört. Da es sich aber nicht um eine Sache handelt, sondern um unsere Regierung, wird das mit dem Entsorgen nicht so einfach, aber der Ruf nach Gerechtigkeit und einer ideologiefreien Justiz, einer Aufarbeitung der Vergangenheit, und die Forderungen nach Wiedergutmachung, gehören zu den Dingen, die in die Realität umgesetzt werden müssen. Niemand, der sich an der Agenda 2010 beteiligt hat, darf straffrei den Raum verlassen. Deutschland muss wieder normal werden, das geht aber nur, wenn die Vergangenheit aufgearbeitet wird, und dazu gehört die Agenda 2010, die unser Leben seit 2005 bestimmt. 

Warum gerade jetzt wieder das Thema „Agenda 2010“? Ganz einfach, die Agenda 2010 ist die Grundlage für alle innerdeutschen Probleme, einschl. der Migration, außer Corona, die Deutschland hat. Auch 16 Jahre nach dem Zerstörungswerk, wird die Bevölkerung nicht darüber aufgeklärt, welche Schäden Rot/Grün (1998 – 2005) mit der Agenda 2010 angerichtet hat. Deutschland ist heute ein Totalschaden.

Die Agenda der beiden „Volksverräter“ Schröder und Fischer, tut mir auch nicht Leid, dass ich diese Bezeichnung gewählt habe, weil sie aus meiner Sicht absolut zutreffend ist, wurde von Angela Merkel fortgesetzt.

Das Ziel der Agenda 2010 ist in der Summe die Umverteilung von unten nach oben, auf allen gesellschaftlichen Gebieten. Dies geschieht in der Wohnungswirtschaft, der Finanzpolitik, dem Gesundheitswesen, eben überall und das tagtäglich.

Momentan erklären Politik und Medien, dass sie von all dem nichts gewusst haben, und erst Corona die Missstände ans Tageslicht gebracht hat. Das ist natürlich eine glatte Lüge, vergleichbar mit der Lüge über die „Anzahl der hier lebenden Migranten, oder die Anzahl der Arbeitslosen, in unserem Land“.

Man kann nicht oft genug die Verantwortlichen beim Namen nennen, und von ihnen Rechenschaft einfordern. Die Schäden, die die SPD angerichtet hat, sind unverzeihbar, und Olaf Scholz, einer der fiesesten Urheber der Agenda, ist für mich als Bundeskanzler undenkbar. Denkbar wäre ein Gerichtsverfahren gegen ihn und das Gruselkabinett von 1998 bis 2005.

Herr Claus Stille, Blogger bei WordPress, hat in seinem letzten Beitrag „Politiker und Journalisten täuschen die Öffentlichkeit“, das Thema angesprochen, und ich fühlte mich dazu animiert, ihn und die Wahrheit mit einem Beitrag meinerseits zu unterstützen.

https://clausstille.blog/2021/10/23/politiker-und-journalisten-taeuschen-die-oeffentlichkeit-blick-auf-ampel-leuchten-und-poestchenjaeger/

Ich habe in meinem „Archiv“ ein Streitgespräch aus dem Jahre 2003 gefunden, das aber heute noch explosiv ist.

Das Streitgespräch ist vom 11. März 2003 und ist aus der taz.

Im Gespräch sind die taz mit

PETER CLEVER, Hauptgeschäftsführung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (2003), Pressesprecher von Norbert Blüm (CDU), Mitglied des Verwaltungsrats der Bundesagentur für Arbeit.

und

ULRICH SCHNEIDER, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes.

taz: Herr Schneider, am 14. März 2003 hat Gerhard Schröder seine Grundsatzrede zur „Agenda 2010“ gehalten. Was dachten Sie damals?

Ulrich Schneider: Ich fühlte mich verraten. Wir hatten selbst etliche Jahre gefordert, die Arbeitslosen- und Sozialhilfe zusammenzulegen – aber unter der Bedingung, dass die neue Leistung deutlich über dem Sozialhilfeniveau liegt. Das hatte die SPD im Wahlkampf und in Gesprächen zugesichert. Aber kaum waren die Wahlen gelaufen, erklärte Schröder: Freunde, ist nicht, wir erhöhen nicht über Sozialhilfesatz. Wir, die Sozialverbände, fühlten uns verschaukelt.

Die Sozialverbände waren die ersten, die ihre Arbeitsplätze in 1-Euro-Jobs umgewandelt haben, und sie haben PSA-Agenturen betrieben, um Entlassene über die Agenturen wieder einzustellen, dann aber befristet und mit geringerem Lohn.

Herr Clever, wie kam die Rede bei Ihnen an?

Peter Clever: Die Rede weckte in mir die große Hoffnung, dass wir endlich die in den Nachkriegsjahren unaufhörlich gewachsene Sockelarbeitslosigkeit senken. Es gab ja in der Spitze 5 Millionen Arbeitslose und über 2 Millionen Langzeitarbeitslose. Die Agenda 2010 hat die schlimme gesellschaftliche Spaltung in jene, die arbeiten, und jene, die arbeitslos sind, verkleinert. 2012 hatten wir unter 3 Millionen Arbeitslose und 1 Million Langzeitarbeitslose weniger. Das darf man doch nicht schlechtreden.

Doch, tue ich aber. Die Arbeitslosenzahlen in 2012 mögen so gewesen sein, wenn man davon absieht, dass Her Olaf Scholz ein Meister im Frisieren von Statistiken ist, die im Zusammenhang mit dem Zerstörungswerk stehen. Die Zahlen, auf die es ankommt, sind diese: 2005 hatten wir 1,8 Millionen Sozialhilfeempfänger, und 3,7 Millionen Arbeitslose. In den Jahren 1998 bis 2003 (Beginn der Hart-Umsetzung), haben Arbeitgeber im Kollektiv dafür gesorgt, dass die Arbeitslosenzahlen ansteigen, um die Akzeptanz für die Agenda 2010 in der Bevölkerung zu erhöhen. Die Arbeitslosenzahlen liegen heute irgendwo zwischen 7 und 8 Millionen, und insgesamt bei 13 Millionen H4-Empfängern, wenn man Familienangehörige dazu rechnet. Die Millionen Migranten, die eine Luxusversorgung genießen, im Vergleich zu den Deutschen, tauchen in Statistiken kaum auf, die Kosten auch nicht. Sie sind schön fein zerstückelt worden, und auf alle erdenkliche Haushalte aufgeteilt worden. Diese Gruppe läuft unter dem Radar, ähnlich wie bei Corona, keine Fakten, keine Beweise.

Schneider: Diese gute statistische Entwicklung hat einen hohen Preis. Wir haben auf dem Arbeitsmarkt seit der Agenda 2010 und seit Hartz IV eine Schneise der Verwüstung …

Schneider: Mittlerweile arbeiten über 23 Prozent der Beschäftigten im Niedriglohnsektor, auch die Zahl befristeter Arbeitsverhältnisse hat zugenommen. Immer mehr Menschen kommen nicht mehr mit ihrem Geld hin. Die Arbeitslosenzahlen sind gesunken – das stimmt. Aber die Gefahr, in Armut zu leben, ist gewachsen.

Clever: Wir haben mit der Agenda 2010 die strategische Wende geschafft und viele zuvor abgehängte Menschen wieder in Beschäftigung gebracht. Das war nicht die große Abrissbirne, die den Sozialstaat zertrümmert hat. Wir haben in Deutschland auch keine Hire-and-fire-Ökonomie. Die Betriebszugehörigkeit ist in den letzten zehn Jahren im Durchschnitt von 10 auf 11,2 Jahre gestiegen. Mehr als jeder zweite befristet Beschäftigte wird direkt in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis übernommen. Das passt doch nicht in das Bild, das die Kritiker von der Agendapolitik entwerfen.

Unglaublich, wie dreist der Mann versucht, die Realitäten zu leugnen und schönzureden.

Schneider: Viele Qualifizierte haben gute Bedingungen, einen festen Job, und wenn sie den verlieren, sind sie oft nur kurz arbeitslos. Aber es gibt eine klassische Spaltung des Arbeitsmarktes. Drei Viertel der Hartz-IV-Bezieher bekommen schon länger als zwei Jahre Arbeitslosengeld II. Da bewegt sich gar nichts. Und: Wenn wir über Zahlen reden, dann über die richtigen: Realistisch betrachtet, können wir von 2 Millionen Langzeitarbeitslosen ausgehen.

Da hat er recht, nur heute sind es zwischen 800.000 und 1,8 Millionen Arbeitslose, je nach Statistik und Parametern.

Ein Ergebnis der Agenda 2010 ist: Der Niedriglohnsektor ist gewachsen …

Clever: Auch das wird oft übertrieben. 8 Millionen Menschen verdienen heute unter 9,15 Euro, das ist die offizielle Niedriglohnschwelle. Das sind gut 23 Prozent aller abhängig Beschäftigten, Schüler eingeschlossen. Vor zehn Jahren waren es 20,6 Prozent. Das hat sich nicht so dramatisch verändert.

Schneider: Das sind immerhin rund 12 Prozent mehr …

Clever: Ja, aber für diese 12 Prozent bedeutete ihre Arbeitslosigkeit vorher ein unveränderbares Schicksal. Und wahr ist auch: Die Hälfte der Menschen arbeitet nach einem Jahr nicht mehr im Niedriglohnsektor. Das ist kein Zuckerschlecken, aber der Einstieg ist auch die Chance zum Aufstieg.

Schneider: Erst mal: Die Leute verdienen im Niedriglohnsektor nicht 9,15 Euro in der Stunde, sondern im Schnitt 6,60 Euro. Tendenz sinkend: Vor ein paar Jahren waren es noch 7 Euro. Das Problem ist aber nicht nur das Geld, es ist auch die Botschaft, die in diesen 6,60 Euro steckt: Deine Arbeit ist nichts wert. Außerdem beuten wir so unsere Sozialsysteme aus und steuern rapide auf eine Altersarmut zu. (Text Ende)

Von der Regierung erwarte ich:

  1. Nachträgliche Einbezahlung der versprochenen Rentenbeiträge
  2. Entschädigungszahlungen
  3. Die skandalösen Vorgänge in den Jobcenter von 2005 bis heute, gehören überprüft, und zwar von externen Büros, die nicht im Verdacht stehen, gemeinsame Sache mit den Agenda-Politikern zu machen.
  4. Die verantwortlichen Politiker von SPD und Grünen müssen strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.
https://lindalevante.wordpress.com/2021/09/08/warum-man-die-spd-auf-keinen-fall-wahlen-sollte/

Die SPD – die asozialste Partei Deutschlands



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