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Manhattan Institut: „Der typische Attentäter in Amerika ist Schwarz“.

In meinem letzten Beitrag „Die Buffalo – Verschwörung“, habe ich versucht, die rassistische Propaganda der US-Demokraten zu widerlegen. Die Fiktion der Dominanz weißer Hasskriminalität aufrechtzuerhalten, erfordert Arbeit. Videobeweise zeigen schonungslos, dass Schwarze die dominierende Gruppe ist, die aus rassistischen oder religiösen Gründen (Islam) Gewaltverbrechen begehen. Heather Mac Donald vom Manhattan Institut berichtet folgendes:

Die Medien stellen die Spa-Schießerei im März 2021 in Atlanta immer noch als antiasiatisches Hassverbrechen dar, obwohl religiöse Qualen und sexuelle Schuldgefühle sie motivierten. In Dallas erlebten asiatische Unternehmen ab April 2022 bis in den Mai hinein eine Welle von Drive-by-Schießereien, bei denen aus einem vorbeifahrenden Auto Kugeln in asiatische Betriebe abgefeuert wurden. Am 11. Mai betrat ein Mann einen von Asiaten geführten Friseursalon in Dallas und feuerte mindestens 13 Schüsse ab, wobei er drei Menschen traf, einen davon im unteren Rücken. Die Opfer überlebten diesen versuchten Massenmord nur wegen der schlechten Treffsicherheit des Schützen. Wäre der Täter weiß gewesen, wäre sein Amoklauf eine internationale Geschichte geworden. Weil er Schwarz war, wurden die Attentate außerhalb von Dallas kaum bekannt. Es gab keine  Diskussionen über schwarzen Hass.

Jugendmobbing ist ebenfalls nur einseitig und rassistisch motiviert. Am 22. November letzten Jahres fuhren vier weiße katholische Schülerinnen in einem Stadtbus in der Bronx nach Hause. Zwei schwarze männliche Teenager fingen an, sie zu verspotten und wurden von drei schwarzen Mädchen begleitet, die die weißen Mädchen verprügelten. Fahrer von Nahverkehrsmitteln in Städten im ganzen Land, kennen die Dynamik und halten den Kopf gesenkt. Wären die Rennen im Bronx-Bus umgekehrt worden, wäre der Vorfall ein nationaler Skandal gewesen – denken Sie an den Covington-katholischen Hassreden-Schwindel .

Das Problem, mit dem die Schwarzen heute konfrontiert sind, sind nicht die Weißen; es sind schwarze Kriminelle. In seiner Rede vom 17. Mai in Buffalo ermahnt Biden seine weißen Zuhörer wegen ihrer offensichtlichen Apathie: „Wir müssen uns weigern, in einem Land zu leben, in dem Schwarze beim wöchentlichen Lebensmitteleinkauf von Kriegswaffen niedergeschossen werden können, die für rassistische Zwecke eingesetzt werden .“  Biden hat es vielleicht nicht bemerkt, aber Trauer und Empörung über den Angriff waren allgegenwärtig.  Amokläufe wie das Massaker von Buffalo sind so selten, dass sie in der Flutwelle schwarzer Mordopfer zwischen zehn und 34 Jahren statistisch nicht auftauchen. Schwarze, die ihren alltäglichen Aufgaben in den Innenstädten nachgehen, haben Grund zur Angst, aber die Bedrohung geht nicht von weißen Rassisten aus, sie geht von anderen Schwarzen aus.

Biden sagt „wir sind Rassisten“. Unverschämtheit, sind wir nicht.

Am Donnerstag, dem 19. Mai, prangerte eine Gruppe von Stadtratsmitgliedern von Baltimore ein Ausmaß an Gewalt in der Stadt an, das sie als „unfassbar“ bezeichnete. Am Dienstag, 10. Mai, hatte ein Schütze mittags mit einem Sturmgewehr das Feuer eröffnet. Er tötete einen 25-jährigen Mann und verletzte drei weitere Menschen. Stunden später gab es eine weitere Massenerschießung. Zwei Tage später wurden eine schwangere Frau und ihr Verlobter in einem Auto vor ihrem Haus erschossen. Der zu früh geborene sieben Monate alte Fötus kämpfte ums Überleben.

Am nächsten Tag, Freitag, gab es zwei weitere Morde: einen 18-Jährigen, der in East Baltimore getötet wurde, und einen Mann, der tot in einem leerstehenden Haus im Stadtteil Carrollton Ridge aufgefunden wurde. Drei weitere Männer wurden an diesem Freitag bei verschiedenen Schießereien in der ganzen Stadt verletzt, darunter ein junger Mann, der in South Baltimore in die Brust geschossen und schwer verletzt wurde.

Ein 51-jähriger Einwohner von Baltimore sagte diesen Monat nach einer weiteren Massenschießerei gegenüber der Baltimore Sun : „ Es ist jetzt wie eine Norm .“ Die Bewohner reißen das Polizeiband ab und „machen weiter, als wäre nichts passiert“, sagte er. Der Mann, ein ehemaliges Bandenmitglied, sagte, er habe Angst gehabt, nachts sein Haus zu verlassen, aber jetzt dehnt sich diese Angst auch auf den hellen Tag aus.

Am Tag des Buffalo-Massakers, Samstag, dem 14. Mai, wurde ein neunjähriger Junge in einem Wohnhaus in Skokie, Illinois, tödlich erschossen; ein Sechsjähriger wurde bei derselben Schießerei verwundet.

Am Mittwoch zuvor, dem 11. Mai, traf im Stadtteil West Englewood in Chicago ein Drive-by-Schießen von einem Auto zum anderen einen sechsjährigen Jungen, einen elfjährigen Jungen, eine 21-jährige Frau, und ein 24-jähriger Mann.

Am Dienstag, dem 10. Mai, stiegen im Stadtteil Back of the Yards in Chicago Angreifer aus einem gestohlenen Mazda aus underöffneten das Feuer. Sie töteten einen 19-Jährigen mit einer Kugel in den Kopf und verletzten vier weitere Teenager. Die Schützen hoben ab, zerschmetterten den Mazda und flohen zu Fuß. Die Ermittler stellten drei Waffen aus dem Auto und am Tatort sicher. Mitglieder einer Menschenmenge griffen Polizisten an, die versuchten, den Opfern Erste Hilfe zu leisten. Einige Stunden später kam es in derselben Gegend erneut zu Schusswechseln.

Am Freitag, den 13. Mai, wurden nach einem NBA-Playoff-Spiel, bei einer Massenerschießung in der Innenstadt von Milwaukee mindestens 17 Menschen erschossen. Die Polizei stellte am Tatort zehn Schusswaffen sicher. Zwei Stunden vor dieser Schießerei wurden drei Personen in einem anderen Viertel in der Innenstadt erschossen, nachdem es zu einer Schlägerei zwischen einer Gruppe von Frauen gekommen war. Anderthalb Stunden später kam es im selben Block wie beim NBA-Playoff-Spiel, zu einer weiteren Schießerei, bei der eine Person verletzt wurde.

Am Donnerstag, dem 19. Mai, wurden in der Innenstadt von Chicago, bei einem Kampf zwischen den üblichen Horden gewalttätiger Teenager, die die Innenstadt in den Sommermonaten kolonisieren, zwei Menschen getötet und sieben weitere verletzt. Die Polizei jagte den Schützen und mehrere Komplizen in eine nahe gelegene U-Bahnstation; Eine Komplizin wurde in der U-Bahn verbrannt. Umstehende schrien die anwesenden Beamten an. Am nächsten Morgen gingen U-Bahn-Pendler durch Blutpfützen vor McDonald’s, wo die Schießerei stattfand, berichtet die Chicago Sun-Times .

Am 30. April wurden bei einer Schießerei auf einem Jahrmarkt in Jackson, Mississippi, mindestens hundert Schüsse abgefeuert. Nur schlechte Treffsicherheit verhinderte einen großen Verlust an Menschenleben.

Am Freitag, dem 20. Mai, wurde eine Person bei Schüssen vor der Shisha-Lounge THA Blue Flame in Highland, Kalifornien (im San Bernardino County), getötet und acht verletzt. Das war der jüngste Ausbruch von Gewalt bei schwarzen Teenagern, die in den Frühlingsferien  nach  Miami kommen, oder an der West African Day Parade in New York teilnehmen. Am selben Freitag, dem 20. Mai, fand eine weitere Schießerei im Millennium Park in Chicago statt, nachdem am Samstag, dem 14. Mai, an derselben Stelle eine tödliche Schießerei stattgefunden hatte. Von Freitagabend, dem 20. Mai, bis Samstag, wurden in Chicago 21 Menschen angeschossen und einer getötet.

Der typische Massenschütze in Amerika ist kein weißer Rassist. Er ist schwarz und rächt sich entweder für eine frühere Schießerei oder reagiert impulsiv auf einen aktuellen Streit. Im Jahr 2020 wurden jeden Tag mehr als zwei Dutzend Schwarze getötet – mehr als alle weißen und hispanischen Mordopfer zusammen –, obwohl Schwarze nur 13 Prozent der Bevölkerung ausmachen. Das Land wendet die Augen ab. Wie das ehemalige Gangmitglied aus Baltimore über seine Gemeinde sagte: „Es ist jetzt wie eine Norm.“ Die Zahl der schwarzen Morde wird 2021 und 2022 weiter steigen.

Neuere Regierungserklärungen über die steigende Vorherrschaft der Weißen zeichnen sich durch das Fehlen von Daten aus, wie The Federalist betont hat . Die Presse beruft sich auf die Schießerei in Christchurch in Neuseeland, die Schießereien in El Paso und in einer Synagoge in San Diego im Jahr 2019, sowie den Angriff auf einen schwulen Nachtclub im Jahr 2016 in Orlando, Florida. Alle waren abscheuliche Verbrechen, die zu tragischen Verlusten an Menschenleben führten. Das Massaker bei der Weihnachtsparade in Waukesha, die Schießerei in der U-Bahn in Brooklyn, die Polizistenmorde 2016 in Dallas und Baton Rouge, und andere Schießereien, sind aus den Augen, aus dem Sinn.

Die Demokraten, die Medien und die akademischen Institutionen werden dennoch die Gräueltaten von Buffalo ausnutzen. Das kürzlich vorgeschlagene Desinformationsbüro der Regierung mag vorerst auf Eis liegen, aber der Domestic Terrorism Prevention Act von 2022 könnte ein noch mächtigeres Instrument sein, um gegensätzliche Standpunkte zu unterdrücken, indem er sie fälschlicherweise als weiße Vorherrschaft charakterisiert. 

Obwohl es keinen Mangel an Regierungsbeamten gibt, die bereits den inländischen Terrorismus untersuchen, würde das Gesetz drei neue Büros im Heimatschutzministerium, im Justizministerium und im FBI schaffen, die damit beschäftigt sein werden, die „Umvolkungstheorie“ als eine rassistische Lüge und Verschwörungstheorie zu diskreditieren.

Persönlichkeiten, von Präsident Biden aufwärts, sagen den Schwarzen ununterbrochen, dass sie von Weißen tödlich bedroht werden und dass es weiße Nationalisten sind, nicht schwarze Kriminelle, die die größte Bedrohung für ihre Sicherheit darstellen. 

Ende von Frau Dr. Heather Mac Donalds Bericht

Das erinnert stark an unsere „Persönlichkeiten“, die uns Deutschen ständig sagen, dass die Rechtsliberalen (Nazis) die größte Bedrohung für uns Deutsche sind. Die größte Bedrohung für uns sind unsere eigenen Eliten.

Deutschlands Elite übersieht so einiges

New York City – Die Zeit danach

New York City’s Weg aus dem Corona-Fiasko, wird ein steiniger sein. Die Wunden, die geschlagen wurden, werden nicht so schnell verheilen, und die Narben werden auf Dauer sichtbar sein. Covid-19 und die darauf folgende Wirtschaftskrise, haben New York City – ganz zu schweigen vom ganzen Land – in eine Rezession gestürzt, Millionen von Menschen arbeitslos gemacht und die öffentlichen Dienste lahmgelegt.

Viele Institute, darunter auch das Manhattan Institut und andere Think-Tanks arbeiten daran, Pläne für die Zukunft der Stadt zu entwickeln. Man ist sich einig darüber, dass der Big Apple wieder auferstehen wird, aber man weiß auch, dass es niemals wieder wie früher sein wird. Das Leben hat Risse bekommen, und wie lange es dauern wird, das Trauma zu überwinden, weiß niemand.

Die Visionäre New Yorks wollen den „Big Apple“ wieder auferstehen lassen. Ihre Visionen sollen Wirklichkeit werden. Die Probleme aber sind so immens, dass es Jahrzehnte dauern könnte, bis der „Big Apple“ wieder im alten, oder vielleicht auch in einem neuen Glanz erscheint. Die Baulücken von 9/11 konnte man schließen, die menschliche Tragödie aber bleibt.

Die „vorübergehenden“ Veränderungen haben zu dauerhaften Veränderungen geführt. Vor allem bei den Menschen. Viele sind arm geworden, und viele werden es auch für eine Zeitlang bleiben, vielleicht sogar für immer. Viele Bürger, die in Rentenfonds und dergleichen bei Lehman Brothers und anderen Banken ihr Geld angelegt hatten, schlafen auch 13 Jahre danach noch in Wohnwägen und unter Brücken. Das wird für die Zeit nach Corona auch nicht anders sein. Corona, oder die Geschichten um Corona herum, haben die Welt verändert, für immer.

Nicole Gelinas: In normalen Zeiten ist der urbane Wandteppich von New York aus einem robusten Material gefertigt. Die einzelnen Fäden verstärken sich gegenseitig. Gut bezahlte Büroangestellte in Midtown essen zu Mittag und lassen sich später auf dem Heimweg die Haare schneiden. Japanische Touristen unterstützen den Broadway, und der Broadway mit seinem Bedarf an Kostümen unterstützt den Garment District. Programmierer und Grafikdesigner, die in Brooklyn leben, verdienen ihr Geld bei Technologieunternehmen und Banken in Manhattan. Geschäftsreisende unterstützen Hotels. Die Zimmermädchen der Hotels bringen das Geld, das sie in Midtown verdienen, zurück in die Lebensmittelgeschäfte in Queens und der Bronx. Der Feuerwehrmann von Staten Island ist auf die Steuereinnahmen angewiesen, die aus diesen verflochtenen Aktivitäten stammen, um seine Hypothek zu bezahlen. Zieht man einen Faden heraus, wird das Gewebe schwächer.

Es gibt keinen Grund, New York zu besuchen – oder für viele, ins Büro zurückzukehren -, wenn die kulturellen Einrichtungen der Stadt und die Restaurants und Einzelhändler von Weltrang geschlossen bleiben. Je länger jedoch Büroangestellte und Touristen wegbleiben, desto länger bleiben Kunstgruppen, Restaurants und Einzelhändler ohne angemessene Einnahmen, was zu einem zerstörerischen Kreislauf führt, in dem immer mehr Unternehmen untergehen.

Angesichts der größten Krise, die New York seit mindestens 45 Jahren – vielleicht sogar seit jeher – durchgemacht hat, sind die Aussichten auf „Normalität“  doch eher bescheiden. Das Virus dürfen wir nicht vergessen, war (ist) auch ein politisches Virus, dass die Machtverhältnisse zwischen Regenten und Bürgern in ein neues Licht gerückt hat, in ein dunkles Licht, dass die Hoffnung auf „Normalität“ in weite Ferne rückt.

New Yorks Jahr aus der Hölle

Urban Economist, Visionärin

von Nicole Gelinas vom Manhattan Institut, Autorin beim „City Journal“ und der „New York Post“ .

Bis Mitte März gab es in der Wirtschaft von New York City fast 4,1 Millionen Arbeitsplätze im privaten Sektor – ein Rekord. Keine Branche dominierte, was bedeutet, dass der Zusammenbruch einer Branche keine Katastrophe für die Stadt bedeuten würde. Mehr als 800.000 Menschen arbeiteten in den Bereichen „Freiberufler und Unternehmen“, zu denen Unternehmensrecht und Softwaredesign gehören; weitere 800.000 arbeiteten im Gesundheitswesen. Fast eine halbe Million Menschen arbeiteten im Finanz- und Immobiliensektor, eine weitere halbe Million im Freizeit- und Gastgewerbe. Der Einzelhandel bot fast 350.000 Arbeitsplätze, das verarbeitende Gewerbe etwa 70.000 und der Hochbau 50.000. Im Grunde gab es für jeden einen Job, egal ob es sich um den CEO einer Investmentbank oder den aus Mittelamerika neu in New York angekommenen Tellerwäscher handelte. Zwei frühere Krisen – das Platzen der Technologieblase, auf das bald der 11. September 2001 folgte, und die Finanzkrise von 2008 – haben gezeigt, wie widerstandsfähig diese Beschäftigungsvielfalt ist, da sich die Wirtschaft in Gotham weitaus schneller erholte als der Rest der Nation.

Was Anfang März noch schwer vorstellbar war, ist heute eine schreckliche Tatsache. Die monatelange Schließung ganzer Industriezweige, selbst aus berechtigten Gründen, führt zu einer massenhaften Vernichtung von Arbeitsplätzen. Ende Juli (dem letzten Monat, für den Daten vorliegen) fehlten in New York City 16 Prozent der Arbeitsplätze, d. h. 646.100 Stellen, im Vergleich zum Juli des Vorjahres. Nach der Finanzkrise hingegen verlor New York 206.300 Arbeitsplätze.

Und in dieser Krise steht New York weitaus schlechter da als der Rest der USA. Bis Ende Juli hatte die Nation 8,1 Prozent ihrer Arbeitsplätze verloren. Aber auf lokaler Ebene befindet sich ein Wirtschaftszweig nach dem anderen nicht nur in der Rezession, sondern ist praktisch nicht existent. In New York fehlen 53 Prozent der 471.800 Beschäftigten im Freizeit- und Gastgewerbe, die vor dem Covid beschäftigt waren. Der Kunst- und Unterhaltungssektor hat 65.200 Arbeitsplätze oder mehr als zwei Drittel verloren, und das Gaststätten- und Hotelgewerbe hat 184.500 Arbeitsplätze oder 49,2 Prozent abgebaut. Im Einzelhandel wurden 45.300 Personen oder 13,2 % entlassen. All diese Rückgänge übertreffen die nationalen Verluste.

Die Rezession hat auch begonnen, Branchen zu treffen, die zunächst von Schließungen verschont blieben. Im Finanz- und Immobiliensektor hat die Stadt 34.600 Stellen verloren, das sind 7,1 % der Gesamtbeschäftigung. Es liegt auf der Hand, dass bei sinkender Nachfrage nach Wohnungen weniger Menschen einen Immobilienmakler brauchen. Aber auch die Banken haben Arbeitsplätze abgebaut, wobei das Geschäftsbankwesen im Vergleich zum Juli letzten Jahres 1.800 Stellen oder 2,5 % und das Investmentbanking 3.100 Stellen oder 6,2 % verloren haben. Im Bereich der freiberuflichen und unternehmensbezogenen Dienstleistungen wurden 110.300 Stellen oder 13,7 % abgebaut, darunter viele Zeitarbeiter. Eine längerfristige Gefahr in diesen Bereichen ist nicht der Verlust von Arbeitsplätzen, sondern die Verlagerung von Arbeitsplätzen, wobei die Banken und Anwaltskanzleien in Manhattan erwägen, Satelliten in New Jersey und Westchester zu eröffnen und ihre Mitarbeiter zumindest zeitweise in dem ihrem Wohnort nächstgelegenen Büro unterzubringen.

New York hatte nach seinem letzten Tiefpunkt in den 1970er Jahren Glück. Viele amerikanische Städte haben sich nach den Wirren dieser Zeit nie wieder erholt; sie starten immer noch eine Reihe gescheiterter Experimente, um lange verödete Geschäftsviertel in den Innenstädten wiederzubeleben.

Wenn es gelingt, Corona zu überwinden, kann New York City wieder leben.

Nicole Gelinas is a City Journal contributing editor, a senior fellow at the Manhattan Institute, and the author of After the Fall: Saving Capitalism from Wall Street—and Washington.

 

Die Zukunft von „Stop the Steal“: Die Entwicklung der rechten und linken Mobilisierung in den USA nach den Wahlen.

ACLED:  Daten zu politischer Gewalt und Demonstrationen in den USA

►Die neuen Daten über Todesopfer und Gewalt bei amerikanischen Protesten stammen aus einer Datenbank, die vom Armed Conflict Location and Event Data Project (ACLED), in Zusammenarbeit mit einer Forschergruppe in Princeton erstellt wurde. Die Ergebnisse der Daten zu bewaffneten Konflikten und Ereignissen geben Anlass zur Sorge über anhaltende Gewalt vor, während und nach den US-Wahlen 2020.

►ACLED stellt der Öffentlichkeit Echtzeitdaten und -analysen zu politischer Gewalt und Demonstrationen im ganzen Land zur Verfügung und schafft so eine Evidenzbasis, anhand derer Risiken, Brennpunkte und verfügbare Ressourcen zur Stärkung lokaler Gemeinschaften in Krisenzeiten ermittelt werden können. Alle Daten zu politischer Gewalt, Demonstrationen und strategischen Entwicklungen in den Vereinigten Staaten stehen unten zum Download bereit.

Einleitung

Mehr als 150 Millionen Amerikaner haben bei den Präsidentschaftswahlen 2020 ihre Stimme abgegeben und damit einen neuen Rekord aufgestellt, obwohl sich die COVID-19-Krise verschärfte (CNBC, 4. November 2020). Trotz des erhöhten Risikos politischer Gewalt im Vorfeld der Wahl (NPR, 22. Oktober 2020), organisierten sich Regierungsbeamte, zivilgesellschaftliche Organisationen und lokale Gemeinschaften, um der Bedrohung zu begegnen.

Die Ergebnisse wurden sofort angefochten. Die Spannungen nahmen zu, als sich abzeichnete, dass sich ein entscheidendes Ergebnis aufgrund der logistischen Herausforderungen, die die Pandemie mit sich brachte, über den Wahltag hinaus verzögern würde. Präsident Donald Trump erklärte ohne Beweise!, dass die Wahl „gestohlen“ wurde, was zu einer Welle von Protesten vor den Auszählungszentren und zu Drohungen gegen Wahlhelfer führte (PBS, 17. November 2020).

Laut einer Ende November durchgeführten Umfrage des Economist und YouGov glauben fast 90 % der Trump-Wähler, dass das Wahlergebnis unrechtmäßig ist (Economist, 21. November 2020), ein Ergebnis, das von einer Reihe von gleichzeitigen Umfragen bestätigt wird (Newsweek, 10. November 2020; Politico, 9. November 2020). Und nur 27 von 249 Republikanern im Kongress – oder 10 % – haben Bidens Sieg bis Anfang Dezember anerkannt (Washington Post, 5. Dezember 2020). Im ganzen Land wurden Hunderte von „Stop the Steal“-Protesten organisiert, bei denen Milizen und bewaffnete Akteure eine größere Rolle spielten. Mitglieder rechtsgerichteter bewaffneter Gruppen wie der Oath Keepers haben angekündigt, dass sie eine Präsidentschaft Bidens nicht anerkennen und sich der Politik der Regierung widersetzen werden (Independent, 15. November 2020).

Obwohl die Trump-Administration dem Biden-Team erlaubt hat, mit dem Übergangsprozess zu beginnen, hielt der Präsident weiterhin Kundgebungen gegen die manipulierte Wahl ab, und hat republikanische Gesetzgeber in Bundesstaaten wie Georgia dazu aufgerufen, Trump-freundliche Wahlmänner für das Electoral College zu ernennen (ABC News, 7. Dezember 2020).

Unter diesen unklaren Umständen, in denen Trump-Anhänger der Meinung sind, dass ihnen die Wahl gestohlen wurde, wird die Mobilisierung der Rechten und BLM-Anhängern wahrscheinlich ansteigen.

Wenn sich rechtsgerichtete Demonstrationen weitgehend auf Milizen beschränken, vor allem auf nationale Bewegungen, dann steigt das Risiko groß angelegter Gewalt, d. h. von Ereignissen mit mehreren aktiven Scharfschützen. Dieses Szenario ist an Orten wahrscheinlicher, an denen die Mobilisierung mit lokalen Milizgruppen verbunden ist, die in der Vergangenheit bereits sehr aktiv waren.

Wenn es bei Demonstrationen in erster Linie um die Massenmobilisierung dezentraler, bewaffneter Einzelpersonen geht, steigt das Risiko kleinerer, individueller Gewalttaten. Dieses Szenario ist wahrscheinlicher an Orten, an denen linke Proteste stattfinden oder an denen neue Waffenvorschriften von lokalen oder staatlichen Regierungen in Erwägung gezogen werden.

Wenn Demonstrationen häufig von gewalttätigen Einzeltätern angegriffen werden, was sich in einer Zunahme von gleichzeitigen oder nach dem Protest stattfindenden Rammattacken auf Autos, aggressiven Einzeltätern oder „führerlosem Widerstand“ äußert, dann steigt das Risiko weit verbreiteter individualisierter Gewalt. Dies ist ein wahrscheinlicheres Szenario an Orten, an denen es zu anhaltenden politischen Unruhen oder lokalen Spannungen kommt – etwa in Gebieten, in denen gut organisierte Black-Lives-Matter- oder linke Aktivisten über den Sommer hinaus bis in den Herbst hinein aktiv sind.

Wenn die Demonstrationen überwiegend von einer unbewaffneten Massenmobilisierung weitgehend ungebundener und heterogener rechter Demonstranten getragen werden, wird das Risiko tödlicher Gewalt abnehmen, während das Risiko von Straßenkämpfen, insbesondere Schlägereien mit Gegendemonstranten, zunehmen wird. Es ist unwahrscheinlich, dass sich dieses Szenario über längere Zeiträume hinweg manifestiert, aber es ist wahrscheinlicher, dass es sich in Gebieten durchsetzt, in denen lokale und nationale Akteure ein hohes Maß an Wahlbetrug wahrnehmen.

Dominante Protestbewegungen

Im Sommer vor den Parlamentswahlen nahmen die Demonstrationen zu, insbesondere unmittelbar nach der Tötung von George Floyd durch die Polizei in Minneapolis. Floyds Tod Ende Mai löste eine neue Phase der Proteste im Zusammenhang mit Black Lives Matter (BLM) aus, einer Bewegung, die sich gegen Polizeigewalt und strukturellen Rassismus in Amerika wendet, was zu Tausenden von Demonstrationen im ganzen Land führte. Obwohl ACLED-Daten darauf hinweisen, dass 94 % dieser Demonstrationen bis Ende November keine gewalttätigen oder zerstörerischen Aktivitäten beinhalteten, ergab eine zeitgleiche Civiqs-Umfrage zur Unterstützung der BLM, dass 38 % aller Befragten – und 47 % der weißen Befragten – die Bewegung ablehnten, auch wenn die Unterstützung in den schwarzen und hispanischen Gemeinschaften hoch blieb (Civiqs, 29. November 2020). Eine ähnliche Umfrage von Mitte September ergab, dass nur 16 % der weißen Republikaner die Bewegung unterstützen (Pew Research Center, 16. September 2020).

Vor diesem Hintergrund wurden Demonstrationen im Zusammenhang mit der BLM-Bewegung, im Vergleich zu anderen Arten von Protesten, unverhältnismäßig oft von den Behörden angegriffen. Wenn die Behörden gegen Demonstrationen im Zusammenhang mit der BLM-Bewegung vorgegangen sind, haben sie auch unverhältnismäßig viel Gewalt angewendet, um die Demonstranten zu vertreiben (weitere Informationen finden Sie im ACLED-Bericht über Demonstrationen und politische Gewalttrends im Sommer 2020). Tausende wurden verhaftet, was Aktivisten als „absichtliche Razzia“ (Al Jazeera, 16. November 2020) verurteilten. Berichten zufolge wurden die Festgenommenen mit überhöhten Anklagen konfrontiert, die lange Haftstrafen androhten, eine „Unterdrückungstaktik“, die eingesetzt wurde, um die Mobilisierung zu unterbinden (The Guardian, 16. August 2020).

Unter dem Druck der heftigen staatlichen Reaktion ist die Zahl der mit der BLM-Bewegung verbundenen Demonstrationsveranstaltungen in den Wochen und Monaten nach Floyds Tod zurückgegangen. Eine solche Reaktion – insbesondere die Anwendung von Gewalt gegen Demonstranten, harte Konsequenzen für Festgenommene und Einschüchterung durch bewaffnete außergesetzliche Akteure wie Milizen – kann die Anreize für Teilnehmer an Massenbewegungen wie der BLM verändern.

Aufgrund von Faktoren wie Protestmüdigkeit sind soziale Bewegungen selten in der Lage, ein hohes Maß an Massenmobilisierung über längere Zeit aufrechtzuerhalten. Nichtsdestotrotz finden weiterhin Demonstrationen im Zusammenhang mit der BLM-Bewegung statt, die in den letzten Wochen einen sehr lokalen Schwerpunkt hatten – wie zum Beispiel mehrtägige Proteste in Omaha und Nebraska, als Reaktion auf den Tod von Kenneth Jones; Demonstrationen in Albuquerque und New Mexico, mit der Forderung nach einer gründlichen Untersuchung des Falles von Rodney Applewhite; und Proteste in Oklahoma City, mit der Forderung nach Gerechtigkeit im Fall von Stavian Rodriguez. Stavian Rodriguez war ein 15-jähriger Latino-Jugendlicher, der nach einem missglückten bewaffneten Raubüberfall von der Polizei getötet wurde.

Das Protest-Spektrum: Arten von rechten und linken Demonstrationen

Für die Zwecke dieser Analyse umfasst der Begriff „rechte Demonstrationen“ eine Reihe unterschiedlicher, aber miteinander verbundener Bewegungen, darunter: Pro-Trump- oder Anti-Biden-Kundgebungen, sowie Veranstaltungen, die die Republikanische Partei einbeziehen oder ihre Unterstützung zum Ausdruck bringen; Pro-Polizei-Demonstrationen, wie z. B. solche, an denen Anhänger der „Back the Blue“- oder „Blue Lives Matter“-Bewegung beteiligt sind, die oft als Gegenproteste gegen Demonstrationen im Zusammenhang mit der BLM-Bewegung organisiert werden; Demonstrationen mit Anhängern der QAnon-Bewegung, oder Demonstranten, die mit der „Save Our Children“-Bewegung in Verbindung stehen; Proteste, an denen Mitglieder rechter Milizen oder Straßenbewegungen entweder aktiv teilnehmen oder sich bereithalten, um während einer Veranstaltung „den Frieden zu wahren“; und „Stop the Steal“-Demonstrationen, die insbesondere in der Zeit nach den Wahlen entstanden sind.

Im Gegensatz dazu umfassen Demonstrationen, die dem linken Flügel zugeordnet werden, Proteste, die sich gegen Trump oder für Biden richten, sowie solche, an denen die Demokratische Partei beteiligt ist oder die sie unterstützt; solche, die mit der BLM-Bewegung verbunden sind, solche, die mit der Antifa verbunden sind; solche, an denen linksgerichtete Gruppen wie Abolish ICE, die NAACP oder die Democratic Socialists of America beteiligt sind; und „Count Every Vote“-Demonstrationen, die speziell während der Wahlperiode entstanden sind.

Im Gegensatz zu rechtsgerichteten Demonstrationen, bei denen die Behörden in weniger als 4 % der Fälle versuchen, sie aufzulösen, kommt es bei linksgerichteten Demonstrationen in über 9 % der Fälle zu einem staatlichen Eingreifen. Wenn die Behörden gegen rechtsgerichtete Demonstrationen vorgehen, wenden sie in fast einem Drittel oder 34 % der Fälle Gewalt an. Bei Demonstrationen, die mit dem linken Flügel in Verbindung gebracht werden, wenden die Behörden dagegen in mehr als der Hälfte oder 51 % der Fälle Gewalt an. [unter Biden ist es jetzt umgekehrt].

In der Zwischenzeit folgten rechte Demonstrationen einem anderen Muster, sowohl in Bezug auf das Ausmaß der Aktivitäten, als auch auf die staatliche Reaktion. Die Mobilisierung der Rechten nahm im Vorfeld der Wahl zu und übertraf die Zahl der Demonstrationen im Zusammenhang mit der BLM. Bewaffnete und gewalttätige Kontingente wie die Proud Boys, die zuvor auf Präsident Trumps Befehl „stand back, stand by“ (Associated Press, 30. September 2020) reagierten, haben erklärt, dass der Befehl zur Bereitschaft in der Zeit nach den Wahlen „aufgehoben“ wurde (Forbes, 7. November 2020). Bei mehreren Demonstrationen, an denen Proud Boys im ganzen Land beteiligt waren, kam es seit der Wahl zu Straßenschlachten, unter anderem in North Carolina, New York, Kalifornien und Washington, DC (Daily Kos, 3. Dezember 2020).

Manhattan Institut

Laut einer von der Washington Post zusammengestellten Datenbank tötete die Polizei im Jahr 2015 landesweit 987 Zivilisten. 50 Prozent dieser Opfer waren Weiße (493) und 26 Prozent Schwarze (258). In fast allen Fällen wurden Polizeibeamte mit Schusswaffen bedroht. 26 % der Polizeiopfer sind Schwarze. In den 75 größten Bezirken Amerikas machten Schwarze im Jahr 2009 beispielsweise 62 Prozent aller Angeklagten bei Raubüberfällen, 57 Prozent aller Angeklagten bei Mord und 45 Prozent aller Angeklagten bei Körperverletzungen aus – aber nur 15 Prozent der Bevölkerung. Schwarze machen 23 Prozent der Bevölkerung von New York City aus, aber sie begehen 75 Prozent aller Schießereien, 70 Prozent aller Raubüberfälle und 66 Prozent aller Gewaltverbrechen.

Die Gefahr der „Black Lives Matter“-Bewegung

Das Lieblingsthema der Black-Lives-Matter-Bewegung ist natürlich der rassistische weiße Polizist, der einen Schwarzen niederschießt. Den verfügbaren Studien zufolge ist dies aber eine Legende.

Heather Mac Donalds

    Von Heather Mac Donalds

Manhattan Institute

Seit fast zwei Jahren erschüttert eine Protestbewegung mit dem Namen „Black Lives Matter“ die USA und Europa. Ausgelöst durch die Erschießung von Michael Brown durch die Polizei in Ferguson, Missouri, im August 2014, vertritt die „Black Lives Matter“-Bewegung die Ansicht, dass rassistische Polizeibeamte die größte Bedrohung darstellen, der junge schwarze Männer heute ausgesetzt sind. Diese Überzeugung hat zu Unruhen, Krawallen, Brandstiftungen, Plünderungen, Mord und versuchtem Mord an Polizeibeamten geführt.

Laut einer von der Washington Post zusammengestellten Datenbank tötete die Polizei im Jahr 2015 landesweit 987 Zivilisten. 50 Prozent dieser Opfer waren Weiße (493) und 26 Prozent Schwarze (258). In fast allen Fällen wurden Polizeibeamte mit Schusswaffen bedroht. 26 % der Polizeiopfer sind Schwarze. In den 75 größten Bezirken Amerikas machten Schwarze im Jahr 2009 beispielsweise 62 Prozent aller Angeklagten bei Raubüberfällen, 57 Prozent aller Angeklagten bei Mord und 45 Prozent aller Angeklagten bei Körperverletzungen aus – aber nur 15 Prozent der Bevölkerung. Schwarze machen 23 Prozent der Bevölkerung von New York City aus, aber sie begehen 75 Prozent aller Schießereien, 70 Prozent aller Raubüberfälle und 66 Prozent aller Gewaltverbrechen.

Erwarten Sie nicht, dass Sie das von den Medien oder von den politischen Förderern der Black-Lives-Matter-Bewegung hören.

Obwohl das US-Justizministerium die Lüge, der friedfertige Michael Brown sei kaltblütig erschossen worden, als er versuchte, sich zu ergeben, eindeutig widerlegt hat, wird Brown immer noch als Märtyrer verehrt. Und jetzt ziehen sich die Polizisten angesichts der unerbittlichen Hetze auf der Straße und in den Medien von einer proaktiven Polizeiarbeit zurück. Infolgedessen nimmt die Gewaltkriminalität zu.

Es ist daher dringend notwendig, die zentrale These der Black-Lives-Matter-Bewegung zu überprüfen – dass die Polizei die größte Bedrohung für junge schwarze Männer darstellt. Ich stelle zwei Gegenhypothesen auf: Erstens, dass es keine Regierungsbehörde gibt, die sich mehr der Idee verschrieben hat, dass schwarzes Leben wichtig ist, als die Polizei; und zweitens, dass wir in den letzten 20 Jahren obsessiv über angeblichen Polizeirassismus gesprochen haben, um zu vermeiden, dass wir über ein viel größeres Problem sprechen – die Kriminalität zwischen Schwarzen und Schwarzen.

Die Polizei hat die unumstößliche Verpflichtung, jeden mit Höflichkeit und Respekt zu behandeln und im Rahmen der Gesetze zu handeln. Allzu oft entwickeln die Beamten eine abgehärtete, unausstehliche Haltung. Es stimmt auch, dass es ärgerlich, demütigend und manchmal auch erschreckend ist, wenn man angehalten wird, obwohl man sich nichts zuschulden kommen lassen hat. Und es erübrigt sich zu sagen, dass jede ungerechtfertigte polizeiliche Erschießung eines unbewaffneten Zivilisten eine Tragödie ist.

Doch so unerträglich und unentschuldbar jeder Akt polizeilicher Brutalität auch ist, so gibt es doch eine größere Realität hinter der Frage der Polizeiarbeit, der Kriminalität und der Rasse, die ein Tabuthema bleibt. Das Problem der Schwarz-gegen-Schwarz-Kriminalität ist eine unangenehme Wahrheit, aber wenn wir sie nicht anerkennen, werden wir nicht sehr weit kommen.

Jedes Jahr werden etwa 6.000 Schwarze ermordet. Schwarze werden sechsmal so häufig getötet wie Weiße und Hispanoamerikaner zusammen.   Wer tötet sie? Nicht die Polizei und auch nicht weiße Zivilisten, sondern andere Schwarze. Schwarze Männer im Alter zwischen 14 und 17 Jahren begehen zehnmal so viele Morde wie weiße und hispanische männliche Jugendliche zusammen. Schwarze aller Altersgruppen begehen achtmal so viele Tötungsdelikte wie Weiße und Hispanoamerikaner zusammen, und elfmal so viele wie Weiße allein.

Wenn sich Polizisten in Vierteln mit hoher Kriminalität zurückhalten, schießt die Kriminalität leider in die Höhe. Unser Land befindet sich inmitten des ersten anhaltenden Anstiegs der Gewaltkriminalität seit zwei Jahrzehnten. Die Zahl der Morde stieg 2015 in den 50 größten Städten des Landes um fast 17 Prozent, und in Städten mit einem hohen Anteil schwarzer Bevölkerung nahm die Gewalt am stärksten zu. Die Pro-Kopf-Mordrate in Baltimore war im vergangenen Jahr die höchste in der Geschichte der Stadt. Milwaukee erlebte das tödlichste Jahr seit einem Jahrzehnt, mit einem Anstieg der Tötungsdelikte um 72 Prozent. In Cleveland stieg die Zahl der Tötungsdelikte im Vergleich zum Vorjahr um 90 Prozent. In Nashville stieg die Zahl der Morde um 83 Prozent, in Washington, D.C., um 54 Prozent und in Minneapolis um 61 Prozent. In Chicago, wo die Zahl der Fußgängerkontrollen um 90 Prozent zurückgegangen ist, stiegen die Schießereien bis März 2016 um 80 Prozent.

Die Georg Floyd Festspiele sind beendet.

Präsident Obama besaß die Unverfrorenheit, den FBI- Direktor Comey zu rügen und beschuldigte ihn , „Daten herauszupicken“ und „anekdotische Beweise zu verwenden, um die Politik zu lenken [und] politische Agenden zu unterstützen“. Die Vorstellung, dass Präsident Obama mehr über Kriminalität und Polizeiarbeit weiß als sein FBI-Direktor, ist natürlich lächerlich. Aber Barack Obama hielt es für notwendig, Comey abzusetzen, weil die Anerkennung des Zusammenhangs zwischen proaktiver Polizeiarbeit und öffentlicher Sicherheit die gesamte Prämisse der polizeifeindlichen Linken untergräbt: dass die Polizei Minderheitengemeinschaften unterdrückt, anstatt sie von Unruhen zu befreien.

In den 1960er und frühen 1970er Jahren richteten sich schwarze und weiße Radikale mit Hass und gelegentlicher Gewalt gegen die Polizei. Der Unterschied zu heute ist, dass die Anti-Polizei-Ideologie in den höchsten Ebenen des Establishments verankert ist: beim Präsidenten (Obama ist gemeint), bei seinem Generalstaatsanwalt, bei Hochschulpräsidenten, bei Stiftungsleitern und bei der Presse.

Ich weiß nicht, was die derzeitige Raserei gegen die Polizei beenden wird. Was ich weiß, ist, dass wir mit dem Feuer spielen, und wenn es sich weiter ausbreitet, wird es schwer zu löschen sein.“

Quellen:

IMPRIMIS

MANHATTEN  INSTITUT

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