„Die Illusionskunst der Scheindemokraten kann man unschwer als eine Politik der Lüge enttarnen“. Hannah Arendt hinterließ uns in ihren Werken wichtige Einsichten in die Logik von Politik und Herrschaft, die sich der Lüge als eines Machtmittels bedienen. Sie sieht die Einschränkungen der Medienfreiheit, das Nicht-informiert-Sein der Bevölkerung, als zentralen Machthebel der nichtdemokratischen Regime. Wenn dich immer alle anlügen, sagt sie, ist die Folge nicht, dass du den Lügen glaubst, sondern dass niemand mehr etwas glaubt. Ein Volk, das nichts mehr glauben kann, wird seiner Handlungs-, Denk- und Urteilsfähigkeit beraubt. Mit diesen Worten beschreibt Arendt das Wesen all jener Regime, die wir heute als autoritär oder totalitär bezeichnen.
Fast ein Drittel der Bundesbürger stimmt laut einer repräsentativen Umfrage der Äusserung zu, in einer «Scheindemokratie» zu leben. Das geht aus einer Untersuchung des Instituts für Demoskopie in Allensbach (Kreis Konstanz) im Auftrag des SWR [Südwestrundfunk] hervor.
Laut der Umfrage äusserten 31 Prozent der Befragten die Einschätzung, in einer «Scheindemokratie» zu leben, «in der die Bürger nichts zu sagen hätten». Auffällig dabei sei der West-Ost-Unterschied: In Westdeutschland seien 28 Prozent dieser Ansicht, in den ostdeutschen Bundesländern 45 Prozent. Zudem vertreten der Untersuchung zufolge bundesweit 28 Prozent der Befragten die Meinung, dass das demokratische System in Deutschland grundlegend geändert werden müsste.
Quelle: https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/friedrichshafen/allensbach-umfrage-zu-demokratie-in-deutschland-100.html
vom 11.4.2022
„Demokratisches Aufbegehren, der Widerstand gegen das Phantomhafte und das Korrupte dieser Scheindemokratien wird die Zukunft Europas und auch des Balkans als dessen integraler Bestandteil entscheiden.“ (Vedran Džihić, 24. Juni 2020)
Warum gibt es in Deutschland keine Demokratie?
Weil wir den Parlamentarismus haben, der uns von klein auf als Demokratie verkauft wird. Wir denken also, wir haben Demokratie. Das heißt im Umkehrschluss, es gibt keine Forderung nach der Einführung dieser Staatsform, weil wir glauben, bereits in einem solchen Staat zu leben. Solange Parteien, Parlamente und insbesondere das Selbstverständnis des heutigen Deutschen – der sich primär als Untertan, Wähler, Steuerzahler etc. und nicht als Bürger sieht, der er ja nicht ist – wird sich nichts daran ändern, sondern wir werden von verschiedenen Konstellationen parlamentarischer Oligarchie regiert werden, Parteien, die uns wie wohlwollende Eltern alles Mögliche versprechen, wenn wir als brave Kinder ihnen unsere Stimme geben. Das ist nicht nur keine „Scheindemokratie“, sondern unter Berücksichtigung der Ablehnung von Volksentscheide eine Antidemokratie, aber leider nicht die einzige.
Dirk Müller, auch bekannt unter dem Spitznamen „Mr. Dax“, betont, dass er kein Zyniker ist, wenn er von einer „Scheindemokratie“ spricht. Er konstatiert lediglich, dass trotz Wahlen die großen Entscheidungen schon längst in Hinterzimmern getroffen wurden und der Bürger diesbezüglich kein Mitspracherecht hat.
Selbst 77 Jahre nach Kriegsende wird den Deutschen das Recht abgesprochen, über wichtige Dinge abzustimmen. Während in anderen Staaten Volksentscheide die demokratische Basis bilden, soll unsere Demokratie ohne jedwede bürgerliche „Einmischung“ gedeihen.
Es drängt sich der Verdacht auf, dass sich die meisten Politiker mit unserer jetzigen Scheindemokratie pudelwohl fühlen. Man stelle sich nur vor, auch in Deutschland wären Volksabstimmungen durchgeführt worden: Mit Sicherheit hätte es keinen Euro gegeben, mit großer Wahrscheinlichkeit hätte es nicht einmal die heutige EU gegeben.
Die EU-Osterweiterung würde abgelehnt, falls Politik und Medien mit einer massiven Propaganda nicht eine Art Gehirnwäsche betreiben würden.
Ein souveränes Deutschland könnte eigenständig über seine Bundeswehr verfügen und müsste nicht alles mitmachen, was aus den USA gefordert wird, und müsste sich auch nicht unter dem massivem Druck der Nato, der USA und der westlichen Medien in einen Krieg hineindirigieren lassen, wie das jetzt der Fall ist.
Wer wird eigentlich vom Volk gewählt?
Der Bundeskanzler?
Der Bundespräsident?
Der Bundestagspräsident?
Und warum werden eigentlich die Koalitionsverhandlungen nicht öffentlich übertragen?
Der Glaube daran, dass die gewählten Volksvertreter unsere Probleme lösen werden, ist der Fehler, den wir ständig wiederholen.
Die Scheindemokratie : das Bündnis d. Linken mit Rockefeller, Rothschild & Co.
Bild von: jungefreiheit.de
Lindas Einblick 