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Die Scheinuntersuchung – Statement by Donald J. Trump, 45th President of the United States of America

Unsere Nation LEIDET. Unsere Wirtschaft liegt in der Gosse. Die Inflation ist ungebremst. Die Benzinpreise haben ein Allzeithoch erreicht. Schiffe können ihre Ladung nicht entladen. Familien können die benötigte Babynahrung nicht bekommen. Wir sind eine Blamage für die ganze Welt. Unser Rückzug aus Afghanistan war ein Desaster, das uns kostbares amerikanisches Blut gekostet und unserem Feind die beste militärische Ausrüstung der Welt im Wert von 85 Milliarden Dollar beschert hat.

Millionen und Abermillionen von Illegalen strömen an die Grenze und dringen in unser Land ein. Das Weiße Haus liegt in Trümmern, und die Demokraten haben erst diese Woche erklärt, dass Biden nicht für eine Wiederwahl kandidieren kann. Und worauf konzentriert sich der demokratische Kongress? Ein Känguru-Gericht, in der Hoffnung, das amerikanische Volk von dem großen Schmerz abzulenken, den es gerade erlebt.

Siebzehn Monate nach den Ereignissen vom 6. Januar sind die Demokraten unfähig, Lösungen anzubieten. Sie versuchen verzweifelt, das Bild einer scheiternden Nation zu verändern, ohne die Verwüstung und den Tod, die die radikale Linke nur wenige Monate zuvor verursacht hat, auch nur zu erwähnen. Machen Sie keinen Fehler, sie kontrollieren die Regierung. Dieses Desaster gehört ihnen. Sie hoffen, dass diese Anhörungen irgendwie ihre scheiternden Aussichten ändern werden.

Ein gewisser Demokrat sagte einmal: „Es ist die Wirtschaft, Dummkopf“. Nun, die Demokraten scheinen jetzt zu glauben, dass die Amerikaner „dumm“ sind. Das sind sie aber nicht. Amerika bricht zusammen, und die Demokraten haben keine Lösungen. Unser Land hat unter der Führung der Demokraten keine Hoffnung auf einen Wandel zum Besseren. Die Menschen sind verzweifelt. Anstatt die Probleme zu lösen, wärmen die Demokraten die Geschichte auf, in der Hoffnung, das Bild zu verändern. Während meiner Amtszeit blühte unser Land auf, unsere Wirtschaft war stark und der Benzinpreis war sehr niedrig. Vor allem aber wurden wir respektiert, vielleicht wie nie zuvor. Amerika blühte unter der Trump-Regierung auf.

Die Scheinuntersuchung

Der Sumpf

Der Abwahlausschuss vom 6. Januar bringt alles in Verruf, was uns an unserer Verfassung heilig ist. Hätten sie echte Beweise, würden sie echte Anhörungen mit gleichberechtigter Vertretung abhalten. Das ist aber nicht der Fall, also benutzen sie den illegal eingesetzten Ausschuss, um dem amerikanischen Volk eine Rauch- und Spiegelshow zu bieten, für das amerikanische Volk zu veranstalten, in einem kläglichen letzten Versuch, die amerikanische Öffentlichkeit zu täuschen… wieder einmal.

Unsere Verfassung schützt das Recht, Ankläger zu konfrontieren, ehrt das Recht auf ein faires Verfahren und hält das Recht auf Rechtsbeistand für das Wichtigste in unserem Rechtssystem. Gleichberechtigte Vertretung und die Möglichkeit, Gegenbeweise zu erbringen, sind in unserem Rechtssystem von grundlegender Bedeutung. Der Ausschuss hat diese Rechte ausgehebelt und macht die Justiz zum Gespött. Sie haben sich geweigert ihre politischen Gegner an diesem Prozess teilhaben zu lassen, und hat alle entlastenden Zeugen und jeden, der so einfach auf die Fehler in ihrer Geschichte hinweist, ausgeschlossen.

MAGA-Zeugen wurden hinter verschlossenen Türen verhört und angewiesen, ihre eigene Aussage nicht aufzuzeichnen. Mitglieder meines Personals, meine Freunde, Unterstützer, Freiwillige und Spender wurden stundenlangen Verhören ausgesetzt, die oft nichts mit dem 6. Januar zu tun hatten. Ihr eigenes Leben wurde aus offensichtlichen Gründen auf den Kopf gestellt. Ihnen wurde gesagt, es sei eine laufende Ermittlung und sie würden die laufenden Ermittlungen nur behindern. Sie wurden geknebelt, bedroht und in einigen Fällen ruiniert.

Dennoch hat sich der Pseudo-Ausschuss mit seinen Medienmarionetten abgestimmt, um ihre Zeugen im nationalen Fernsehen auszustrahlen, ohne Widerspruch, Kreuzverhör oder Widerlegungsbeweise. Die amerikanische Öffentlichkeit hat ein Recht darauf, die Wahrheit zu erfahren und jeden Zeugen zu sehen, aber diese korrupten Beamten versuchen, die Öffentlichkeit mit einem politischen Nebenschauplatz abzulenken.

Wovor haben die Mitglieder dieses verräterischen „Ausschusses“ Angst? Warum können sie nicht zulassen, dass die Gegenmeinung zu Wort kommt? Warum verbergen sie Beweise vor der Öffentlichkeit und zeigen nur Informationen, die das Märchen der Demokraten begünstigen? Sie haben Angst, das Narrativ zu verlieren, weil ihre politischen Gegner leicht zeigen könnten, wie der Ausschuss die Nation belügt und die Amerikaner ihrer rechtmäßigen Macht beraubt hat.

Die Demokraten haben das Narrativ vom 6. Januar geschaffen, um von der viel größeren und wichtigeren Wahrheit abzulenken, dass die Wahl 2020 manipuliert und gestohlen wurde. Politiker aus beiden Parteien, aber hauptsächlich die Demokraten, arbeiteten mit den Konzerneliten zusammen, um den Amerikanern das Recht zu nehmen, unsere eigenen Führer zu wählen. Um dies zu erreichen, haben korrupte Beamte gegen ihre eigenen staatlichen Gesetze verstoßen.

Die Gewaltenteilung soll sicherstellen, dass keine Beamten zu Diktatoren werden, indem sie der Legislative die Befugnis gibt, Gesetze zu erlassen, und der Exekutive, Gesetze auszuführen. Kein Amt sollte die gesamte Macht haben. Sie muss auf verschiedene Ämter aufgeteilt werden.

Im Jahr 2020 ist die Gewaltenteilung außer Kraft gesetzt. Die staatliche Exekutive, sowohl in den roten (R) als auch in den blauen (D)Staaten, beschlossen, die staatlichen Gesetze völlig zu ignorieren, ihre eigenen Regeln aufzustellen und sie auszuführen. Mit anderen Worten: Sie wurden zu den kleinen Diktatoren, die unsere Verfassung eigentlich verhindern sollte.

Sie haben die Wählerlisten illegal aufgebläht, illegal gefälschte und gefüllte Stimmzettel zugelassen, die Verwendung von Briefwahlstimmen, entfernten Republikaner physisch aus den Auszählungsräumen, missbrauchten die älteren Menschen in Pflegeheimen, bestach Wahlhelfer mit Spenden, stoppten die Auszählung in der Wahlnacht,  gab den Demokraten drei zusätzliche Tage, um die Stimmzettel zu sammeln, und verlangte, dass das amerikanische Volk glauben soll, dass die Wahl rechtmäßig war.

Diese ganze Scharade des Unselect Committee ist ein dreister Versuch, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit von der Wahrheit abzulenken. Die Wahrheit ist, dass die Amerikaner massenhaft in Washington, D.C. erschienen sind am 6. Januar 2021 in Washington, D.C., um ihre gewählten Vertreter für die offensichtlichen Anzeichen von kriminellen Aktivitäten während der Wahl zur Verantwortung zu ziehen. Diejenigen, die angeblich öffentliche Diener sind, nutzen die Macht der Regierung gegen die Menschen, die ihnen die Macht anvertraut haben. Wir sind verraten worden.

Da der Abwahlausschuss sich weigert, seine politischen Gegner an den Anhörungen teilnehmen zu lassen, wird die Öffentlichkeit wahrscheinlich nichts von den vielen Patrioten hören, die den verbreiteten Lügen widersprechen, zumindest nicht in diesen Anhörungen. Das alles ist ein lächerlicher und verräterischer Versuch, zu vertuschen, dass die Demokraten die Wahl manipuliert haben und den Amerikanern ihre Freiheiten genommen haben, und ihre Macht zu ihrem eigenen Vorteil ausgenutzt haben.

Ohne die Möglichkeit, sich von Konservativen in diesem Känguru-Gericht politisch, rechtlich oder als Zeuge vertreten zu lassen, liegt es an den amerikanischen Patrioten, sich mit Informationen zu versorgen. Bei dieser Anhörung geht es nicht um den 6. Januar, sondern um den 3. November (Zwischenwahlen), und nachfolgend steht, was passiert ist.

Trump hält Kurs – „Ich werde der 47. Präsident der USA.“

In gewisser Regelmäßigkeit sagen Experten voraus, Donald Trumps Anhängerschaft werde sich nun endlich von ihm abwenden und die Republikanische Partei könne wieder zu dem werden, was sie vor der Ära Trump war. Damit liegen sie jedoch falsch. Nichts konnte der Trump-Loyalität an der Basis bisher schaden.

Trump ist nach wie vor der mit Abstand populärste Vertreter der Republikanischen Partei. Dank seiner Unterstützung verbesserte sich beispielsweise J. D. Vance in den Senatsvorwahlen (Primaries) der Republikaner in Ohio von einem vorausgesagten vierten Platz zum Sieger.

Der Autor des viel gerühmten sozialkritischen Buches „Hillbilly-Elegie“, das den Niedergang der weißen Arbeiterschicht skizziert und das oft herangezogen wurde, um die Wahl Trumps zu erklären, war lange ein scharfer Kritiker des Ex-Präsidenten, unterstützt ihn nun aber – was ihm die Wahlempfehlung Trumps einbrachte. Wie es ein Wähler in Ohio gegenüber der Presse ausdrückte: „Wenn Trump Vance unterstützt, dann wissen wir, dass er gut sein muss.“

Eine der schicksalhaftesten Fragen in der Politik steht kurz davor Antworten zu bekommen, der Ausgang der Zwischenwahlen in Amerika.

Das Duell, Joe Biden oder Donald J. Trump, die Demokraten oder die Republikaner, wird die Wahlbeteiligung im November für beide Parteien steigen lassen. Es kündigt sich ein massiver Sieg der Trump-Bewegung an, die Jahrzehnte im Entstehen war, und bestätigt die Entscheidung der Konservativen, trotz einiger Vorbehalte gegenüber Trump, an ihm festzuhalten.

Fast sieben Jahre, nachdem Trump die politische Bühne betreten hat, ist er immer noch der Dreh- und Angelpunkt, um den sich ein Großteil der Politik des Landes dreht. Das ist außergewöhnlich für einen Ex-Präsidenten. Im Gegensatz zu den meisten Präsidenten, die bei einer Wahl geschlagen wurden oder nur eine Amtszeit regiert haben, glaubt Trump daran, dass die besten Zeiten für ihn und Amerika noch vor sich liegen.  

Trump erklärte in einem Video: „Ich war der 45. Präsident und demnächst werde ich der 47. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika sein.“

Trumps Unterstützer

Die große Mehrheit der Trump-Wähler in 2020, sind nach wie vor davon überzeugt, dass die Wahlen in 2020 manipuliert wurden, und der Wahlsieg Donald gestohlen wurde. Wenn man ehrlich ist und genau hinsieht, dann war das auch so. Trump kam nur noch als Dämon in den Medien vor. Sein Wahlkampf wurde massiv beschnitten und kam fast zum Erliegen. Ich denke da an Twitter und Big Data, und die Stimmabgabe und  Auszählung, war eine einzige Katastrophe. Nach der Wahl von Donald, wird dieses Thema  wieder auf den Tisch kommen, und irgendwann auf dem Tisch der Gerichte landen, unbedingt. Was bei der Wahl 2020 passierte, kann nicht vergessen werden. Dafür steht zu viel auf dem Spiel. Wahlbetrug in einer Demokratie, ist nicht hinnehmbar. Es ist ein schweres Verbrechen.

Trumps Präsidentschaftskandidatur für 2024 liegt auf dem Tisch, daran gibt es keine Zweifel mehr. Die Frage ist, ob er genügend Unterstützung auch unter den Republikanern bekommt.

In einer März-Umfrage von NBC News, identifizierten sich 40 % der Befragten  Republikaner, eher als Unterstützer von Trump, als von der GOP. 53 Prozent gaben an, eher Anhänger der Partei zu sein. Kurz vor den Wahlen 2020 gaben 54 % an, dass sie in erster Linie Trump-Unterstützer seien, und 38 % favorisierten die Partei.

Ein altgedienter Republikaner, Gouverneur von Arkansas, Asa Hutchinson, sagte am Sonntag in CNNs „State of the Union“, es sei an der Zeit, dass die Partei jemand anderen wählt. „Ich denke, Trump hat viele gute Dinge für unser Land getan, aber wir müssen eine andere Richtung einschlagen“, sagte Hutchinson. Welche sagte er nicht, und auch nicht warum.

Trump-Wähler sehen in der Politik Trumps, einen ideologischen, grundsätzlichen Wechsel in der Ausrichtung amerikanischer Politik. Weg von den bürgerfeindlichen, anti-demokratischen Bestrebungen der Demokraten, hin zu mehr Demokratie, Freiheit, und vor allem, hin zu einer wahren und ehrlichen Politik, die nicht das Prosperieren der Elite, sondern das der Bürger im Blick hat.  

CNN hat mitgeteilt, dass das Gremium beabsichtigt, eine überzeugende Multimedia-Erzählung zu produzieren, die die „Realität des Angriffs“ vom 6. Januar in die Köpfe der Wähler einhämmern soll. Das von den Demokraten ins Leben gerufene Gremium, um Trumps Demontage fortzusetzen, hat noch nicht entschieden, ob es dem Repräsentantenhaus empfehlen soll, den ehemaligen Präsidenten strafrechtlich an das Justizministerium zu überweisen.

Im Angesicht dessen, dass die Demokraten wieder einmal mehr nicht davor zurück schrecken, ein schreckliches Hass-Video gegen Trump von namhaften Regisseuren Hollywoods drehen zu lassen, haben sie immer noch nicht begriffen, das wir an Trumps Seite stehen bleiben, egal wie furchtbar das Video auch werden wird, es wird wie jede Attacke gegen Trump, nicht die gewünschten Effekte der Demokraten erzielen, das Gegenteil wird der Fall sein. Trump wird stärker, noch stärker.    

Sollten die Republikaner die Zwischenwahlen gewinnen, werden sie auch die Mehrheit im Repräsentantenhaus erhalten, wird die GOP den Untersuchungsausschuss (Gremium) einstellen.

Das klarste Barometer für Trumps immer noch dominierende Macht über die GOP befindet sich im Repräsentantenhaus. Auch eine zukünftige Mehrheit der Trump- Unterstützer im eigenen GOP-Lager, erhöht Trumps Einfluss auf die Partei enorm. Es ist  eine mächtige „Waffe“ für Trump, mit der er versuchen könnte, Joe Biden vor US-Gerichten dazu zu zwingen, seine politischen Entscheidungen zu rechtfertigen, insbesondere denke ich da an den Wahlbetrug, die Pandemie oder die illegalen Grenzübertritte an der Grenze zu Mexiko.

Trumps Dominanz über die Partei, hat dazu geführt, dass nur wenige Republikaner es wagen, sich ihm in irgendeiner Weise zu widersetzen. Weitere Vorwahlen der Partei in diesem Frühjahr werden seinen Status als „Königsmacher“ sicherlich bestätigen. Und mit dem wahrscheinlichen Sieg der Republikaner bei den Midterm-Wahlen im Herbst, ist so gut wie vorprogrammiert, dass er 2024 erneut Präsidentschaftskandidat sein wird. 

Aktuell ist die Republikanische Partei aber die Donald-Trump-Partei. Ihr Erkennungszeichen ist nach wie vor sein Slogan „Make America Great Again“.

Wer weiß?

Melania Trump: „Freue mich auf eine zweite Amtszeit als First Lady“.

In Melania Trumps erstem Interview seit ihrem Ausscheiden aus dem Weißen Haus, erklärte die ehemalige First Lady, dass es eine Chance gibt, dass sie dort wieder leben könnte, da ihr Ehemann, der ehemalige US-Präsident Donald Trump, spätestens für 2024 wieder als Präsidentschaftskandidat zur Verfügung steht.   

„Ich denke, wir haben in vier Jahren der Trump-Administration viel erreicht“, sagte Melania Trump in einem Interview bei Fox News, das gestern, also am  Sonntagmorgen ausgestrahlt wurde, und fügte hinzu: „Sag niemals nie“, als sie gefragt wurde, ob sie wieder im Weißen Haus leben könne.

MelaniaTrump äußerte sich auch zum Zustand der USA unter Präsident Joe Biden und sagte: „Ich finde es traurig zu sehen, was vor sich geht, wenn man sich wirklich eingehend damit befasst.“

„Ich denke, dass viele Menschen kämpfen und leiden unter dem, was in Amerika und auf der ganzen Welt vor sich geht. Das ist einfach nur schrecklich und furchtbar traurig. Es ist  sehr traurig zu sehen, und ich hoffe, es ändert sich schnell“, sagte Melanie Trump.

Noch im letzten Jahr haben Demokraten und Medien behauptet, dass die Ehe der Trumps am Ende sei. Sie hatten keine Argumente, aber Gerüchte. Wer keine Argumente hat, der streut Gerüchte. Selbst vor dem heiligen Sakrament der Ehe, haben die Linken keinen Respekt mehr. Wir kennen das auch aus Deutschland. Der ehemalige Pressesprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, hat die Gerüchte über die Ehe von Donald und Melania Trump als „abscheulich“ bezeichnet und erklärt, „dass damit versucht werde, den Ex-Präsidenten, seine Frau und seine Familie erneut zu verunglimpfen und zu beschädigen.. Man will ihn, und die Wahrheit, mit samt seiner Familie vernichten“.

Sie fürchten sich vor 2024, dem Jahr, in dem Donald Trump wieder ins Weiße Haus einziehen wird. Die derzeitigen Zwischenwahlen, drohen für die Demokraten zum Fiasko zu werden. Was macht man also, man greift die Keimzelle der Gesellschaft an, die Ehe und Familienmitglieder.

Ein entlassener ehemaliger Berater Trumps, behauptete letztes Jahr schockierend, dass die ehemalige FLOTUS* [Melania], „jede Minute zähle“, bis Donald das Weiße Haus verlasse – was die Trump-Administration als „erbärmliches“ Gerücht zurückwies.

Enge Freunde von Trumps Frau sagen jedoch das genaue Gegenteil, dass sie keine Pläne hat, sich von ihm scheiden zu lassen. Sean Spicer sagte der Zeitung The Sun: „Ich finde die Berichte absolut abscheulich und ekelhaft. Ich habe die beiden sechs Jahre lang zusammen gesehen. Ich habe keinen Einblick in ihre persönliche Beziehung und ihr Privatleben, aber zu sehen, wie Leute über den Zustand ihrer Ehe spekulieren, ist absolut bedauerlich und verachtenswert.“ Er wetterte, dass einige Leute „nicht anders können“, wenn sie versuchen, Trump „zu verunglimpfen“.

We wait for you

*Die Begriffe „POTUS“, „FLOTUS“ und „SCOTUS“? begegnen uns immer wieder im Netz, und viele kennen deren Bedeutung nicht. Hier eine Erklärung: Die Akronyme „POTUS“, „FLOTUS“ und „SCOTUS“ werden heutzutage vor allem in Zeitungsartikeln, Berichten oder anderweitigen Schriftstücken mit Bezug auf die gemeinten Personen genutzt. Ihre Vorteile liegen vor allem darin, dass sie aufgrund ihrer Kürze sehr effizient im Hinblick auf Sprache sind. Andererseits werden durch diese Akronyme klare Begriffe definiert, was ein Verstehen erleichtert. Der Twitter-Account des US-amerikanischen Präsidenten hat den Handle „@POTUS“. Der Twitter-Account der First Lady of the United States hat den Handle „@FLOTUS“. Der Twitter-Handle des „The Supreme Court of the United States“ ist „@SCOTUS“.

Von Trump ernannter Richter verhindert Bidens illegale Zuwanderungsabsichten

Ein von Donald J. Trump in seiner Amtszeit als 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, ernannter Richter, hindert Biden nun daran, die Grenzen komplett für illegale Flüchtlinge zuöffnen.  

Ein von Trump ernannter Bundesrichter verlängerte eine einstweilige Verfügung, um zu verhindern, dass das Biden-Regime Titel 42 aufhebt, eine Anordnung aus der Trump-Ära, die Asylbewerber an der US-Grenze blockiert.

Titel 42 wurde von Präsident Trump im Jahr 2020 verwendet, um Asylsuchende während der Covid-Pandemie abzuweisen.

Am Mittwoch verlängerte Richter Robert Summerhays im Western District of Louisiana die Anordnung. Richter Robert Summerhays ist der  von Trump ernannte Richter.

Es wird von Tag zu Tag klarer, dass von Trump ernannte Richter, Amerika, seine Rechtsstaatlichkeit und Souveranität verteidigen. Demokratische Richter hingegen tun genau das Gegenteil.

Joe Biden, ein Demokrat, trat sein Amt im Januar 2021 an und versprach viele der harten Richtlinien seines republikanischen Vorgängers, des ehemaligen Präsidenten Donald Trump, rückgängig zu machen. Die als Titel 42 bekannte Richtlinie ermöglicht es, dass viele Migranten, die an der Grenze aufgegriffen werden, schnell abgewiesen werden, ohne dass sie die Möglichkeit haben Asyl zu beantragen.

Titel 8 vs. Titel 42 und Nulltoleranz

Die Bearbeitung von Einwanderungsanträgen nach Titel 8 war vor der Einführung von Titel 42 die gängige Praxis an der Grenze und wird immer noch auf einige Migranten angewandt, die nicht für eine Ausweisung in Frage kommen. Er ermöglicht es Migranten, die angeblich humanitären Schutz suchen, ihren Fall vor einem Einwanderungsrichter zu verhandeln. Ein Verfahren, das aufgrund des großen Rückstaus im Gerichtssystem Jahre dauern kann.

Gemäß Titel 42, einer Anordnung der US-Zentren für Seuchenkontrolle, kann die Regierung während der COVID-19-Pandemie Migranten aus Gründen der öffentlichen Gesundheit schnell ausweisen. Die meisten von ihnen erhalten keine Chance, in den USA Asyl zu beantragen.

„Zero Tolerance“ bezieht sich auf eine Politik, die während der Trump-Administration umgesetzt wurde und die die strafrechtliche Verfolgung von Grenzgängern vorsah.

USA Migration Mexiko

FOX News berichtet:

Ein Bundesrichter hat am Mittwoch eine einstweilige Verfügung verlängert, die die Biden-Regierung daran hindert, die Anwendung der Anordnung zur öffentlichen Gesundheit, nach Titel 42 zur Ausweisung von Migranten an der Grenze, vor dem Enddatum am 23. Mai rückgängig zu machen. Eine Anhörung zu einem Antrag auf Vorabentscheidung, also eine einstweilige Verfügung, soll noch in dieser Woche stattgegeben werden.

Die Centers for Disease Control (CDC) kündigten letzten Monat an, dass sie die öffentliche Gesundheitsverordnung, die seit März 2020 aufgrund der COVID-19-Pandemie zur Abweisung eines Großteils der Migranten an der Südgrenze verwendet wurde, Ende Mai beenden würden .

Dies löste sofort Bedenken sowohl bei Republikanern als auch bei Demokraten aus, dass dies nicht nur dazu führen würde, dass mehr Migranten in das Innere der USA entlassen würden, sondern dass es auch mehr Migranten dazu ermutigen würde, an die Grenze und in unser Land zu kommen. Das Heimatschutzministerium hat diese Bedenken anerkannt und sagte, es plane einen deutlichen Anstieg der Migration um bis zu 18.000 Migranten pro Tag.

Als Reaktion darauf reichten 21 republikanische Staaten, angeführt von Arizona, Missouri und Louisiana, eine Klage ein, in der sie sagten, die Aufhebung der Anordnung verstoße gegen das Verwaltungsverfahrensgesetz und würde sich aufgrund der folgenden Migrantenzahlen negativ auf ihre Staaten auswirken.

Mit Erfolg wie wir jetzt sehen.

inside mexiko

GOP und Demokraten planen Rechtsreform – Konsequenzen aus dem Fall Georg Floyd

GOP und Demokraten haben ihre Entwürfe zur geplanten Rechtsreform bekannt gegeben. Sie unterscheiden sich an manchen Punkten erheblich voneinander.

Im modernen Amerika wird die Rechtsstaatlichkeit zunehmend von Prozessanwälten, Staatsanwälten und sozial ausgerichteten Aktionärsaktivisten ausgehöhlt, die rechtliche Regeln manipulieren, um politische Ziele außerhalb des normalen Rahmens von Gesetzgebung und Verwaltungsvorschriften zu erreichen.

Die Rechtsreform – Thema Überkriminalisierung

by James R. CoplandRafael A. Mangual

Sowohl auf Bundes- als auch auf Staatsebene haben die Regierungen den Umfang und die Reichweite von strafrechtlich durchsetzbaren Gesetzen und Vorschriften, die gewöhnliches Verhalten kriminalisieren, drastisch erhöht.

Der tragische Tod von George Floyd unter dem Knie des Polizeibeamten Derek Chauvin aus Minneapolis hat Schockwellen durch ein Amerika geschickt, das verständlicherweise empört und traumatisiert ist von diesem unnötig tödlichen Vorfall. Die öffentliche Unruhe hat zu politischen Maßnahmen geführt. In Washington haben sowohl Demokraten als auch Republikaner im Eiltempo ein Gesetz zur Polizeireform auf den Weg gebracht – den Justice in Policing Act bzw. den JUSTICE Act (Just and Unifying Solutions To Invigorate Communities Everywhere Act).

Die treibende Kraft hinter der Gesetzesreform ist der republikanischen Senator Tim Scott (South Carolina). Er ist einer von zwei afroamerikanischen Männern im Oberhaus (und der einzige schwarze Republikaner). Er hat in der Kürze der Zeit eine bewundernswerte Arbeit geleistet. Sein Gesetzentwurf ist insgesamt ein besserer Ansatz als die Alternative der Demokraten, ein gut gemeinter Versuch, der jedoch in einigen Bereichen über das Ziel hinausschießt, wobei die Kosten für die öffentliche Sicherheit nicht unerheblich sind.

Dennoch könnte die GOP-Vorlage verbessert werden. In einigen Punkten geht der Entwurf wahrscheinlich nicht weit genug, in anderen zu weit. Und er lässt einen wichtigen Bereich aus, der im Gesetzentwurf der Demokraten enthalten ist und den die Republikaner aufgreifen sollten.

Wo könnte der republikanische Gesetzentwurf noch weiter gehen? Er könnte mehr tun, um Durchsuchungsbefehle einzuschränken, die die Polizei ermächtigen, eine Wohnung gewaltsam und ohne Vorankündigung zu betreten, oft in den späten Nacht- oder frühen Morgenstunden. In einigen Fällen ist eine solche Taktik sicherlich gerechtfertigt, aber sie sollte nicht allgemeingültig sein.

Verstecke des organisierten Verbrechens beispielsweise sind oft schwer bewaffnet. Der Ansatz der Demokraten – ein vollständiges Verbot von Durchsuchungen ohne Durchsuchungsbefehl in allen Drogenfällen – würde die Sicherheit der Beamten unnötig gefährden.

Durchsuchungsbefehle ohne Durchsuchungsbefehl werden wahrscheinlich übermäßig oft eingesetzt – manchmal auf tragische Weise, wie im Fall von Breonna Taylor, deren Name auf dem entsprechenden Abschnitt von Senator Scotts Gesetzgebung steht. Denken Sie auch an eine Razzia im Jahr 2014, bei der die Polizei eine Blendgranate in das Schlafzimmer von Alecia und Bounkham Phonesavanh in Wisconsin warf. Die Granate landete im Kinderbett ihres 18 Monate alten Kleinkindes, das die Wucht der Explosion am stärksten zu spüren bekam und eine kollabierte Lunge sowie schwere Verbrennungen im Gesicht und an der Brust erlitt; und die Familie musste eine Million Dollar an Arztrechnungen bezahlen. Die Zielperson der Ermittlungen wohnte nicht in der Wohnung und war nicht anwesend, als die Polizei die Razzia durchführte.

Der Kongress sollte die Polizeidienststellen auch dazu drängen, dass ein hochrangiger Vorgesetzter jeden Durchsuchungsbefehl abzeichnet. Richter sind nicht in der Lage, das Sicherheitsrisiko abzuwägen, und geben der Polizei möglicherweise unangemessenen Spielraum.

Bei der umstrittenen Anwendung von Halskrausen – oder „Würgegriffen“, wie sie allgemein genannt werden – geht die GOP aber möglicherweise zu weit. Es gibt sicherlich keinen Grund, den Hals eines Verdächtigen, der sich nicht wehrt, acht Minuten und 46 Sekunden lang mit dem ganzen Körper zu drücken – die unvertretbare Gewaltanwendung, die George Floyd das Leben kostete. Aber ebenso wie Durchsuchungsbefehle zumindest in einigen Fällen legitim sind, können Halsfesseln eine Möglichkeit für Polizeibeamte sein, die Kontrolle über einen widerstrebenden Verdächtigen zu erlangen und tödlichere Gewaltanwendung zu vermeiden. Die Erschießung eines Verdächtigen mit einer Schusswaffe ist viel tödlicher als die Anwendung einer Halskrause.

Die Rechtsreform geht nicht so weit wie der Gesetzentwurf der Demokraten, der die Fesselung am Hals in allen Fällen verbieten würde; die Rechtsreform beschränkt die Fesselung auf Fälle, in denen tödliche Gewalt erforderlich ist. Aber solche Situationen, in denen tödliche Gewalt angewendet wird, würden auch eine vollständige Verteidigung für Beamte bieten, die einen Verdächtigen erschießen.

Wenn die Möglichkeiten der Beamten, einen sich wehrenden Verdächtigen zu sichern, eingeschränkt werden, könnte sowohl der Gesetzentwurf der Demokraten als auch der der Republikaner ungewollt zu mehr polizeilichen Erschießungen führen.  In New York City beispielsweise ist die Zahl der Verletzten und der von der Polizei mit einer Schusswaffe Getöteten zwischen 1971 und 2016 um jeweils 90 Prozent gesunken.

National Review Online June 23, 2020 Urban PolicyCrime
Legal ReformOvercriminalization

Hillary Clinton ruft zum nationalen „Krieg gegen Trump-Anhänger“ auf.

NewsPunch berichtete am 14. September 2021, über ein Interview Hillary Clintons mit Journalisten von CBS.

Hillary Clinton hat am letzten Freitag, den 10. September 2021, in einem CBS-Interview, die demokratischen Gesetzgeber und das Biden-Regime dazu aufgerufen, einen regelrechten „Krieg gegen den Terror“, gegen Trump-Anhänger zu führen. Anscheinend führen nicht nur die Muslime Krieg, sondern auch Amerikas Demokraten. Wir in Deutschland kennen das auch schon seit geraumer Zeit.

In einem beunruhigenden Interview sagte Clinton, sie sei besorgt darüber, dass einheimische Trump-Terroristen Amerika mehr Schaden zufügen könnten als die Taliban.

    CLINTON: Ich denke, dass man immer wachsam sein muss, Gayle, und das gehört leider dazu, wenn man in der Welt lebt, wie wir sie heute kennen – aber eigentlich mache ich mir mehr Sorgen über interne Bedrohungen. Wir müssen uns immer der äußeren Bedrohungen bewusst sein und uns vor ihnen schützen. Aber was unser Land wirklich zerreißt und unsere Demokratie bedroht, ist das, was wir am 6. Januar gesehen haben.

Hillary, wer kennt sie und ihr „Dominion-System“ nicht?

    Und ich habe leider so viel von dieser Art der anhaltenden Spaltung und des Hasses und der ideologischen Einstellungen gegenüber unserer Demokratie und den anderen gesehen. Ja, wir müssen uns ständig über mögliche Schäden, Angriffe und Bedrohungen von außen im Klaren sein. Aber ich denke, dass jeder Amerikaner, unabhängig davon, wo er im politischen Spektrum steht, im Moment genauso besorgt sein sollte, wenn nicht sogar noch mehr, über das, was wir uns selbst antun.

    Wissen Sie, wir können alles ertragen, wir können alles überwinden. Wir können uns von allem erholen, wenn wir uns einig sind. Aber wenn wir uns weiterhin gegenseitig hassen, uns gegenseitig zum Sündenbock machen, versuchen, uns gegenseitig zu untergraben, versuchen, unsere Institutionen, unser Wahlsystem anzugreifen, äh ja, dann setzen wir uns selbst einem großen Risiko aus, und das ist es, was mich in diesen Tagen nachts wach hält.

Raffiniert, die Gute, sie weiß wie man Kriegserklärungen formuliert, und Meinungen manipuliert. Das hat sie bei den letzten Wahlen mit „Erfolg“ unter Beweis gestellt.

George W. Bush hat wenige Tage vorher bei einer Erinnerungsfeier in Shanksville in ähnlicher Weise dazu aufgerufen, dass sich der Krieg gegen den Terror nach innen wenden solle, berichtet Information Liberation.

„Der Apfel fällt nicht weit vom Clinton-Stamm“

Quelle: NewsPunch

und Information Liberation.

Zwischenwahlen in den USA: Trump startet in Ohio. Es geht los.

Donald J. Trump beginnt seine Rally zu den amerikanischen Zwischenwahlen 2022 in Ohio. Er wurde von Tausenden empfangen, bejubelt und gefeiert. Er hat die Feuertaufe mit Bravour bestanden.

Die Fake News Media, auch in Deutschland, berichteten in gewohnter Arroganz und Niedertracht über seinen Auftritt in der Nähe von Cleveland. Den Medien nach sollte der Ex-Präsident einen republikanischen Kandidaten, Max Miller, unterstützen, und sie unterstellten Trump den gewohnten Egoismus und Narzissmus, da er mehr sich als den Kandidaten ins Rampenlicht gestellt hat. Max Miller ist der Herausforderer von Anthony Gonzales, der damals für das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump in Sachen „Capitol“ gestimmt hat.

Trump und seine republikanischen Freunde nutzen die Zwischenwahlen, um Erfahrungen zu sammeln für den wirklichen Wahlkampf in drei Jahren. In den  Zwischenwahlen den Vorsprung ausbauen ist, schon wichtig, und die hauchdünne Mehrheit der Demokraten in beiden Häusern des US-Kongresses zu kippen, ist schon wichtig, aber das Ziel ist die US-Wahl in 2024, die Abwahl der Demokraten und die Fortsetzung der erfolgreichen vier Jahre der Präsidentschaft von Donald Trump.

Man wirft Trump auch vor, dass er in seiner Rede erneut auf den Wahlbetrug hingewiesen hat, den es angeblich gar nicht gab. Das sehen ich und mindestens 73 Millionen betrogene Wähler in den USA ganz anders.

„Das [der Wahlbetrug] war der Betrug des Jahrhunderts und das war das Verbrechen des Jahrhunderts“, sagte Trump vor Tausenden Zuhörern in der Nähe von Cleveland.

Dass Demokraten und Medien nicht auf den Betrug angesprochen und erinnert werden wollen, ist aus ihrer Sicht verständlich. Die Wahrheit ist unangenehm, sie muss permanent erwähnt werden, und darf nicht sang- und klanglos im Sumpf des Establishments untergehen und in Vergessenheit geraten.

„Twitter und Co. werden einen hohen Preis für ihren Wahlbetrug zahlen“, Donald Trump.

Sie fordern, wie immer Beweise ein. Die sind bekannt. Es gibt keine Dossiers oder dergleichen, aber es gibt eine Software, eine Wahlsoftware zur Stimmenauszählung, die an mancherorten aufgefallen ist, da Wahlergebnisse einfach nicht stimmen konnten, und es gibt die mächtigen Plattformen auf denen Trump, seine Anhänger und auch ich gesperrt wurden. Wir haben keine Nachrichten mehr aus dem White House erhalten können. Uns standen nur noch die Fake News Media zur Verfügung. Trump, die GOP, die Wahlkampfmanager und Wahlhelfer, auch die Online-Unterstützer, waren praktisch außer Kraft gesetzt. Wenn das kein Betrug ist, was ist das dann?

„Trump hat angekündigt, jeden zu unterstützen, der gegen die zehn abtrünnigen Republikaner antritt. Und so lobte der Ex-Präsident Miller als „unglaublichen Patrioten“ und einen „großartigen Typen“, der „die Menschen in Ohio liebt“.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand aber Trump. Als die Abgeordnete Marjorie Taylor Greene, eine rechte Republikanerin aus Georgia, die Menge fragte, wer ihr Präsident sei, erhielt sie die lautstarke Antwort: „Trump!“ „Präsident Trump ist auch mein Präsident“, rief sie“. Aus dem Handelsblatt vom 27. Juni 2021.

Donald Trump erwähnte auch Frau Merkel. „Er möge sie“ sagte er, aber sie nutze die USA aus. Das kann wohl keiner abstreiten. Trump kritisierte auch die Milliardenzahlungen an Russland im Zusammenhang mit Nord Stream 2. „Sie lässt sich von der Nato schützen, zahlt aber ihre Beiträge nicht und verschwendet Steuergeld an Russland“, womit er die Gaslieferungen meint, „das Gas könnte sie [Merkel] auch aus Amerika bekommen“.

An dieser Stelle müsste die Umweltbilanz von Nord Stream 2 bzw. der ökologische Fußabdruck, mit dem der amerikanischen Gaslieferungen über See und der Gasgewinnung (Fracking) verglichen werden. Erst dann kann man sinnvoll entscheiden, den Umweltzerstörung ist ein Straftatbestand.

Wie geht es weiter? Es folgen noch drei weitere Kundgebungen und seine versprochene Reise an die mexikanische Grenze zur US-Border Control, wird höchstwahrscheinlich am 30. Juni stattfinden. Danach folgt sein Auftritt in Sarasota (Florida-Trump Land) statt.

US-Border Control. Mexikanische Grenze. So sehen Grenzen aus.

Border Patrols und Einwanderungsbehörden rufen nach Donald Trump.

Trump: „Demokraten missbrauchen die Demokratie“.

Statement von Donald Trump, May 2021

Nach all den enormen staatsanwaltschaftlichen Bemühungen, wie sie noch nie jemand zuvor gesehen hat, haben sie es nicht geschafft, mich in Washington zu stoppen, also haben sie ihr Hauptquartier nach New York verlegt, um ihre Drecksarbeit von dort aus zu erledigen. Dies ist, was ich nun schon seit Jahren ertragen muss. Es ist eine sehr traurige und gefährliche Geschichte für unser Land, aber es ist, was es ist, und wir werden diesen Sumpf gemeinsam überwinden.

Die Generalstaatsanwältin von New York hat sich buchstäblich dafür eingesetzt, mich zu verfolgen, noch bevor sie etwas über mich wusste. Sie sagte, dass, wenn sie gewählt würde,  würde sie jeden Aspekt meiner Immobiliengeschäfte, auch die, die schon länger zurückliegen verfolgen. Sie schwor, dass sie mich „definitiv verklagen“ würde. Sie prahlte in einem Video, dass sie, ich zitiere, „ein echter Schmerz in meinem Arsch sein werde“. Sie erklärte, „warten Sie nur, bis ich im Büro des Generalstaatsanwalts bin. Ich werde den gesamten Trump Tower unter die Lupe nehmen.“ Sie versprach, dass sie nach ihrer Wahl „mit den Strafverfolgungsbehörden und anderen, von den Demokraten beauftragten Anwaltsbüros, zusammenarbeiten werde. „Es ist wichtig, dass jeder versteht, dass die Tage von Donald Trump gezählt sind und zu einem Ende kommen müssen.“

Es gibt nichts Korrupteres als eine Untersuchung, die verzweifelt auf der Suche nach einem Verbrechen ist, und das ist genau das, was gerade hier passiert. 

Die Generalstaatsanwältin machte jeder dieser Aussagen, nicht nachdem sie die Gelegenheit hatte tatsächlich auf die Fakten zu schauen, sondern BEVOR sie gewählt wurde, BEVOR sie auch nur einen Fetzen von Beweisen gesehen hatte. Das ist etwas, was in gescheiterten Drittweltländern passiert, aber nicht in den Vereinigten Staaten passieren sollte.

Die Ermittlungen erstrecken sich auch auf meine Mitarbeiter. Seit Jahren werden meine Mitarbeiter und Politiker der Republikanischen Partei angegriffen, belästigt und bedroht, um etwas Schlechtes über den 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten zu sagen, was dann gegen mich verwendet werden kann. Zahlreiche Dokumente, die alle von großen und renommierten Anwalts- und Wirtschaftsprüfungsfirmen erstellt wurden, wurden untersucht, und viele Stunden von Zeugenaussagen wurden von vielen Menschen genommen, von denen ich viele schon seit Jahren nicht mehr gesehen habe.

Die Büros der Demokraten sind fast ausschließlich mit dieser politischen und parteiischen Hexenjagd gegen mich beschäftigt, und das zu einer Zeit, in der die Kriminalität in New York City stark ansteigt, die Schießereien um 97 % zunehmen, die Morde um 45 % steigen, eine Rate, wie sie seit 40 Jahren nicht mehr gesehen wurde, Drogen und Kriminelle in Rekordzahlen von unserer jetzt ungeschützten Südgrenze in unser Land strömen und die Menschen aus New York an andere, viel sicherere Orte fliehen, um zu überleben. Aber der Staatsanwalt, Generalstaatsanwalt und die vielen Kanzleien sind besessen darauf, die Verdienste von Präsident Donald J. Trump und die fast 75 Millionen Menschen, die für ihn gestimmt haben, zu zerstören.

Das ist die Fortsetzung der größten politischen Hexenjagd in der Geschichte der Vereinigten Staaten. Sie wollen 75 Millionen Wähler zum Schweigen bringen und meine Wiederwahl mit allen Mitteln verhindern. Während Menschen auf den Bürgersteigen von New York in einem noch nie dagewesenen Ausmaß getötet werden, während Drogen und Verbrechen aller Art in Rekordhöhe durch New York City fließen, ohne dass irgendetwas dagegen unternommen wird, ist alles, worum sie sich kümmern, der Sturz von Trump und die Verhinderung meiner Wiederwahl. 

Unsere Bewegung, die mit dem großen Wahlsieg von 2016 begann, ist vielleicht die größte und mächtigste in der Geschichte unseres Landes. Aber die Demokraten wollen die „Make America Great Again“-Bewegung abbrechen, nicht indem sie Amerika stark machen, sondern indem sie die Zukunft Amerikas hinten anstellen. Bei all den Verbrechen und der Korruption, die derzeit das Land überschwemmen, passiert nichts, sie gehen nur der Vernichtung von Donald Trump nach. 

Ich habe ein großartiges Unternehmen aufgebaut, beschäftige Tausende von Menschen, und alles, was ich tue, wird unfair angegriffen und von einem korrupten politischen System missbraucht, um meine Wiederwahl zu verhindern. Der enorme Aufwand gegen Präsident Donald J. Trump, die enormen Gelder, die eingesetzt werden, um mich und meine Erfolge für Amerika zu ruinieren, sollte besser in die Bekämpfung der neu entstandenen, stark ansteigenden Kriminalität eingesetzt werden und nicht für die Demontage des 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika und seine politischen Erfolge.

Die Erfolge im Kampf gegen die Pandemie, beruhen auf Donald Trumps frühzeitigen Initiativen, die Entwicklung und Herstellung der Impfstoffe finanziell zu fördern und zu ordern. Ohne sein Engagement wären die hohen Impfraten nicht möglich gewesen. Wenn sich diese Staatsanwälte auf die wirklichen Probleme konzentrieren würden, und nicht mir hinterherjagen würden, wären New York und Amerika wieder großartig und frei.

Originaltext hier.