Trumps Erfolge – besser als sein Ruf

Donald J. Trump ist in Zentraleuropa eine unbeliebte Erscheinung. Dabei ist seine Unbeliebtheit das Resultat einer gigantischen und bösartigen Medienkampagne, die eigentlich nicht viel mit ihm und der Realität zu tun hat. Der US-Präsident bleibt als Person schrill und unbeliebt. Doch als Politiker war Donald Trump sehr erfolgreich, erfolgreicher als alle anderen US-Politiker vor ihm. Ich möchte an seine Erfolge erinnern und einige nachstehend aufzählen:

1. Nach einem Jahr im Amt lief die US-Konjunktur auf Hochtouren. Die Börse boomte unter seiner Regentschaft. US-amerikanische Aktienkurse sind seit Trumps Wahl stärker gestiegen als in den acht Jahren unter Obama. Die Notierungen erreichten einen historischen Rekord nach dem anderen. Die Marktkapitalisierung schnellte binnen weniger Monate um Billionenbeträge empor. Da viele US-Amerikaner bei ihren persönlichen Ersparnissen und der Altersvorsorge auf Aktien setzen, wirkte der Börsenboom wie ein gewaltiger Wohlstandsschub. Es wurde noch nie so viel investiert wie in seiner Amtszeit.
2. Die große Steuerreform spielte dabei auch eine Schlüsselrolle. Sie war die größte fiskalische Neuordnung der USA seit Jahrzehnten. Nach den Prognosen der großen Wirtschaftsforschungsinstitute beflügelten seine Anstrengungen die Konjunktur und die Börsen wie nie zuvor. Unternehmer konnten ihre Investitionen komplett abschreiben und Gewinne aus dem Ausland zu einem verminderten Steuersatz in die USA bringen. Das Gesetz bedeutete zugleich eine Kampfansage an alle Steuerparadiese. Die Finanzexperten erklärten einstimmig , dass es die größte Repatriierung von Steuererlösen aller Zeiten war. Die Senkung der Unternehmenssteuer von 35 auf 21 Prozent ermöglichte den größten Investitionsschub aller Zeiten, und Millionen neuer Arbeitsplätze wurden geschaffen. Deutsche und europäische Firmen verlegten ihre Firmensitze in die USA. Das deutsche Forschungsinstitut ZEW errechnete neue Direktinvestitionen in den USA in Höhe von 39 Milliarden Euro. Die Wettbewerbsposition der USA verbesserte sich schlagartig.
3. Außenpolitisch konnte Trump den militärischen Sieg über die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vermelden. Unter Ex-Präsident Obama wurde gegen die Terrortruppe nur halbherzig und vor allem ohne Abstimmung mit Russland vorgegangen. Brett McGurk, noch 2015 von Obama als US-Sonderbeauftragter für die Bekämpfung der islamistischen Terrormiliz eingesetzt, berichtet, dass unter Trump die von den USA angeführte Anti-IS-Allianz viel effektiver handelte, weil die Kommandeure vor Ort sich mit der russischen Militärführung, die Assad unterstützt, abstimmten. Dies führte auch dazu, dass der syrische Bürgerkrieg sich einem weitreichenden Waffenstillstand näherte und der IS in der Region besiegt wurde.
4. Ein weiterer Erfolg Donald J. Trumps war das Einreiseverbot gegen Menschen aus sechs muslimischen Ländern. Monatelang sah es so aus, als würde Trump damit scheitern, doch nachdem auch Nordkorea und Venezuela auf die Verbotsliste genommen wurden, galt es als rechtskonform. Das Oberste Gericht der USA bestätigte die Gültigkeit der Verordnung. US-Justizminister Jeff Sessions sprach damals von einem „Sieg für die Sicherheit des amerikanischen Volkes“.
5. Trump konnte während seiner Amtszeit am Obersten Gerichtshof seinen Wunschkandidaten Neil Gorsuch und Amy Coney Barrett (48), die die Nachfolgerin der ehrenwerten Ruth Bader Ginsburg wurde, ernennen. Die Ernennung Barretts zur Richterin erfolgte durch Präsident Donald Trump unter Beachtung aller demokratischen Möglichkeiten, denen auch der Senat zugestimmt hatte. Seitdem gibt es im Supreme Court eine konservative Mehrheit.
6. Trump entschied, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen. Seine Vorgänger sprachen immer davon, taten es aber nie. Bereits 1995 verabschiedete der US-Kongress mit dem „Jerusalem Embassy Act“ das Gesetz, auf das sich Trump berufen hatte, als er Jerusalem als Hauptstadt anerkannte. Von Clinton über Bush bis Obama haben alle US-Präsidenten seither die Forderung lautstark unterstützt, doch erst Trump fand den Mut, den Parlamentsentscheid auch umzusetzen. Damit entlarvte er zugleich die Doppelmoral mancher arabischer Staaten, die bis heute Israel nicht anerkennen und Bethlehem – entgegen UN-Beschluss – nicht als neutrales Territorium akzeptieren. Die befürchtete Welle der Gewalt blieb aus.
7. Trump hat keinen einzigen Krieg begonnen, im Gegensatz zu dem Friedensnobelpreisträger Barack Obama, der im Nahen Osten militärisch aktiv war. Trump warf in seiner Amtszeit eine einzige Bombe auf einen ausrangierten Flugzeugfriedhof, und das mit Vorwarnung, sodass sich die dort Anwesenden in Sicherheit bringen konnten. Zwei Arbeiter wurden getötet, weil sie der Überzeugung waren, Allah würde sie beschützen. Trump holte seine US-Soldaten aus den Kriegsgebieten zurück. An sinnlosen Kriegen im Nahen Osten wollte er sich nicht beteiligen. Trump war der friedlichste Präsident aller Zeiten und der erfolgreichste.

Ich würde sagen, die Bilanz kann sich sehen lassen. Ich habe noch einige Punkte nicht aufgezählt, dazu gehören unter anderem die Kündigung des Atomabkommens mit dem Iran oder seine Investitionen in den Umweltschutz, die die verlogene und hinterhältige Europäische Union ebenfalls verschweigt.