Putins Botschafter in Washington, Anatoli Antonow, fordert den Abzug sämtlicher Atomwaffen

Erneut richtet sich der Kreml gegen die USA. Diesmal fordert Putins Botschafter in Washington den Abzug aller US-Atomwaffen. Putins Botschafter in Washington, Anatoli Antonow, hat die USA dazu aufgefordert, alle im Ausland stationierten Kernwaffen ins Land zurückzuholen, was auch den Abbau der für ihre Lagerung und ihren Einsatz genutzten Infrastruktur einschließe.

„In diesem Zusammenhang fordere ich Washington erneut auf, alle im Ausland stationierten Atomwaffen auf nationales Territorium zurückzubringen und die ausländische Infrastruktur für ihre Lagerung und Wartung zu beseitigen“, sagte Antonow und betonte, dass die USA „die Praxis der Erprobung des Einsatzes solcher Munition unter Beteiligung von Militärpersonal nicht nuklearer Staaten im Rahmen von gemeinsamen Nuklearmissionen einstellen müssen.“ Dies würde laut Antonow gegen die Grundprinzipien des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen verstoßen.

„Atomwaffen-Abzug!“– Putin-Botschafter geht auf USA los (msn.com)

Anfang dieser Woche berichtete die US-amerikanische Tageszeitung „Politico“ unter Berufung auf diplomatische Quellen, dass die USA die Stationierung einer modernisierten B61-12-Atomwaffe auf Nato-Stützpunkten in Europa beschleunigt hätten, und zwar mit einem Zieldatum von Ende 2022 (Dezember) statt 2023. Berichten zufolge informierten US-Beamte die Nato-Mitglieder auf einer vertraulichen Konferenz in Brüssel im Oktober.

Der russische Botschafter behauptet weiter, dass sich alle taktischen Atomwaffen Russlands auf eigenem Territorium befänden und keine Bedrohung für die USA darstellen würden.

Titelbild: Blaue Markierungen bedeuten inaktive Nuklearwaffenlager, braune Markierungen aktive Lager. 

US – Atomwaffen in Deutschland und Europa

von Otfried Nassauer

Die USA lagern einen Teil ihrer einsatzbereiten Atomwaffen auch heute noch vorgeschoben in Europa. Nach Schätzungen von Experten handelt es sich um 150-200 nukleare Bomben der Typen B-61-3 und B-61-4. Ein hoher Beamter des US-Verteidigungsministeriums sagte 2009 bei der NATO, es gehe um etwa 180 Waffen. Diese Atombomben sind für Aufgaben im Rahmen der NATO vorgesehen und können von Jagdbombern der USA sowie einiger europäischer Länder eingesetzt werden, die sich an der nuklearen Teilhabe der NATO beteiligen. Bei diesen Ländern handelt es sich um Belgien, Deutschland, die Niederlande, Italien und die Türkei. Die Bomben vom Typ B-61 verfügen über relativ moderne Sicherungssysteme und eine variable, einstellbare Sprengkraft 0.3 bis zu 50 Kilotonnen (Mod. 4) bzw. bis zu 170 Kilotonnen (Mod. 3). Letzteres entspricht mehr als der 13-fachen Zerstörungskraft der Hiroshima-Bombe.

Sowohl im Rahmen der Diskussion über eine neue Strategie 2010 als auch während der folgenden Debatte über den „Deterrence and Defence Poliy Review“ (DDPR) erzielte die NATO keinen Konsens darüber, dass auf diese Waffen künftig verzichtet werden kann. Sie sollen vorerst in Europa verbleiben. In Gesprächen mit Russland soll versucht werden, die Voraussetzungen für weitere Reduzierungen zu schaffen. Da einige Komponenten der Waffen dem Ende ihrer technischen Lebensdauer entgegengehen, entschieden sich die USA 2010, ein umfassendes Modernisierungsprogramm für vier der fünf Versionen der B61-Bombe zu beginnen. Mit diesem sollen die vier Versionen durch einen einzigen Nachfolger ersetzt und zugleich sehr viel zielgenauer und sicherer gemacht werden. Ihre Lebensdauer soll um etwa 30 Jahre verlängert werden. Diese neue Version sollte nach Angaben der für Entwicklung und Bau zuständigen National Nuclear Security Administration (NNSA) zunächst ab 2017/18 zur Stationierung in Europa zur Verfügung stehen. Wenig später musste die Behörde einräumen, dass eine  zweijährige Verzögerung und eine Verteuerung des Programms von knapp vier auf mehr als sechs Milliarden Dollar eintreten werde. Das Pentagon geht derweil von einer absehbaren Verzögerung um zusätzlich zwei weitere Jahre und Gesamtkosten in der Größenordnung von mehr als 11 Milliarden Dollar aus.

Seit dem Ende des Kalten Krieges wurde sowohl die Zahl der Lagerorte für Nuklearwaffen in Europa als auch die Zahl der Staaten, die mit Flugzeugen aktiv zur nuklearen Teilhabe beitragen, verringert. Verblieben nach dem Ende des Kalten Krieges zunächst noch etwa 1400 atomare Bomben in Europa, so wurde diese Zahl später auf etwa 700, dann auf 480 und mittlerweile auf weniger als 200 verringert. Geschlossen wurden in den letzten fünfzehn Jahren die deutschen Lager in Nörvenich und Memmingen, Araxos in Griechenland sowie Akinci und Murted in der Türkei. Zuletzt wurde zwischen 2005 und 2008 bekannt, dass die größten Depots der US-Luftwaffe in Europa, Ramstein und Lakenheath, geräumt worden waren. Aus der nuklearen Teilhabe ausgeschieden sind Kanada und Griechenland. Die Türkei nimmt wahrscheinlich nur noch mit verringerter Bereitschaft teil.

Nuklearwaffen werden auf europäischen Flugplätzen in geschützten unterirdischen Magazinen, sogenannten Weapons Storage Vaults (Grüften oder Unterflurmagazinen– siehe Photo am Ende des Textes) aufbewahrt, die in den Boden der Flugzeugschutzbauten auf ausgewählten Fliegerhorsten eingebaut wurden. Jedes Magazin kann maximal vier Waffen aufnehmen und wird mit spezieller Technik fernüberwacht. Die Magazine sind so konstruiert, dass sie theoretisch sowohl einem längeren Feuer als auch einem bewaffneten Angriff – zum Beispiel von Terroristen – solange standhalten sollten (~30 Minuten), bis Feuerwehr und /oder stärkere Sicherheitsmannschaften eingetroffen sind.

Trotzdem stellte im Februar 2008 eine hochrangige Expertengruppe der US-Luftwaffe fest, „die meisten“ der Nuklearwaffenlagerstätten in Europa erfüllten die strengen Sicherheitsanforderungen des US-Verteidigungsministeriums nicht. Die Waffen seien zwar im Grundsatz sicher gelagert. Mängel an Zäunen, Beleuchtungen und Gebäuden müssten mit aber hohem finanziellem Aufwand beseitigt werden. In den Geschwadern, die neben ihrer nuklearen auch immer mehr konventionelle Aufgaben erfüllen, werde die für die Nuklearwaffen erforderliche, strikte Sicherheitskultur oft nicht eingehalten.

In Deutschland gibt es nur noch einen aktiven Nuklearwaffenstandort – Büchel in der Eifel, Heimat des Jagdbombergeschwaders 33 der deutschen Luftwaffe. Dort können theoretisch bis zu 44 nukleare Bomben gelagert werden. Vorhanden sind dort vermutlich aber nur 10-20 Waffen.

Bis 2004 waren wurden außerdem noch bis zu 130 Atomwaffen auf der US-Luftwaffenbasis Ramstein gelagert. Mit diesen Waffen konnte die US-Luftwaffe andere Atomwaffenstandorte in Europa verstärken. Die Waffen wurden 2004 aus Sicherheitsgründen abgezogen, als der dortige Flugplatz zum zentralen logistischen Drehkreuz der US-Luftwaffe in Europa umgebaut wurde. Eine Nuklearwaffenlagerung mit ihren besonderen Sicherheitsanforderungen liefe Gefahr, den Alltagbetrieb des Drehkreuzes zu behindern. Auf dem früheren Nuklearwaffenstützpunkt Nörvenich sind zwar noch Lagermöglichkeiten für Atomwaffen vorhanden, er erfüllt aber seit Ende der 1990er Jahre keine nukleare Rolle mehr. Derzeit bekommt das dortige Jagdbombergeschwader 31 nicht-nuklearfähige Kampfflugzeuge vom Typ Eurofighter. Ein weiterer früherer Nuklearwaffenstandort, Memmingen, wurde 2003 geschlossen und zu einem zivilen Regionalflugplatz umgebaut.

Europaweit gibt es heute in fünf Ländern (Belgien, Deutschland, Italien, Niederlande Türkei) noch sechs aktive Nuklearwaffenlagerstätten. Theoretisch können dort bis zu 392 Atomwaffen eingelagert werden. In der Realität dürften es weniger als 200 sein. An jedem Standort wird ein Magazin für Ausbildungs- und Übungszwecke genutzt und ist deshalb mit Trainingswaffen bestückt. Auch in den anderen Magazinen befinden sich weniger Waffen als diese theoretisch aufnehmen können. Theoretisch können weitere ehemalige Lagerstätten für mehrere Hundert Atomwaffen reaktiviert werden. Das aber darf  als äußerst unwahrscheinlich gelten.

Für die Wartung und den Zugang zu den Atomwaffen sind an allen Standorten der europäischer Luftwaffen, die sich an der technisch-nuklearen Teilhabe beteiligen, also in Büchel, Kleine Brogel, Volkel , und Ghedi, jeweils 130-140 US-Spezialisten zuständig. Sie tun in speziellen Einheiten Dienst, den Munition Support Squadrons (701.-704. MUNSS). Die vier Squadrons unterstehen der 38. Munitions Maintenance Group (MMG) in Spangdahlem, die ihrerseits Teil der 38. Combat Support Wing in Sembach/Ramstein ist. Die insgesamt rund 550 Soldaten sind auch dafür zuständig, dass nie ein einzelner Soldat oder gar ein Europäer ohne Begleitung durch US-Soldaten Zugang zu einer Atomwaffe bekommt. Die Fliegerhorste, auf denen Atomwaffen stationiert sind, haben zudem eine zusätzliche Wachmannschaft, um die äußere Sicherheit des Lagerbereichs zu gewährleisten. Bei der Bundeswehr hieß diese Luftwaffensicherungsstaffel „S“ – wie Sonderwaffen.

Die Einhaltung der Sicherheitsvorschriften und der Ausbildungsstand der örtlich eingesetzten Einheiten wird an jedem Standort regelmäßig überprüft. Dazu dienen sogenannte Nuclear Surety Inspections. Mit jährlichen multinationalen Übungen – derzeit unter Bezeichnung „Steadfast Noon“ – wird überprüft, ob die Soldaten am Boden und die Flugzeugbesatzungen das Prozedere eines Nuklearwaffeneinsatzes weiterhin trotz reduzierten Bereitschaftsgrades beherrschen.

Seit dem Ende des Kalten Krieges erfüllen die US-Nuklearwaffen in Europa vor allem eine politisch-psychologische Funktion. Sie sollen ein Zeichen dafür sein, dass nukleare Abschreckung der NATO auch von europäischem Boden aus wahrgenommen werden kann, dass die NATO-Staaten sich nicht auseinanderdividieren lassen sowie die Risiken, Rollen und Verantwortlichkeiten für die Nuklearpolitik der Allianz gemeinsam tragen. Ihre militärische Funktion haben die Waffen weitestgehend verloren. Die Ziele, gegen die sie im Kalten Krieg gerichtet waren, sind heute keine mehr. Für neue Ziele, die seither Aufnahme in die nun „adaptive“ Zielplanung des Bündnisses fanden, sind diese Waffen oft militärisch weniger geeignet als moderne konventionelle Waffen. Im Rahmen der nuklearen Abschreckung erfüllen sie keine Aufgaben, die nicht auch von den U-Boot-gestützten Atomwaffen der USA und Großbritanniens erfüllt werden könnten, die der NATO im Ernstfall zur Verfügung stehen sollen. Politische Bestrebungen in Washington, den Atomwaffen in Europa neue Rollen bei der Abschreckung und Bekämpfung der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen zuzuweisen, sind bei den meisten europäischen NATO-Staaten nicht auf Gegenliebe gestoßen. Solche Pläne müssen die USA auf nationaler Ebene vorbereiten.

Auch der Bereitschaftsstatus der Jagdbombergeschwader, die die Waffen einsetzen können, wurde deutlich herabgesetzt. Während des Kalten Krieges waren atomar aufmunitionierte Jagdbomber regelmäßig in Sofortbereitschaft (Quick Reaction Alert, QRA) und konnten binnen weniger Minuten abheben. Heute würde es nach Angaben der NATO Monate dauern, bis die volle Einsatzbereitschaft wieder hergestellt wäre. Dies lässt darauf schließen, dass auch der Einsatz atomarer Waffen, der früher regelmäßig auf Luft-Boden-Schießplätzen wie Nordhorn und Siegenburg geübt wurde, heute nur noch selten oder vielleicht gar nicht mehr trainiert wird.

Die „nukleare Teilhabe“ der nicht-nuklearen NATO-Staaten ist politisch umstritten. Voraussetzung für einen Einsatz der in Europa lagernden Atomwaffen ist zwar, dass der US-Präsident sie freigegeben hat und auf einem gesonderten amerikanischen Befehlsweg der Freigabecode für die Sicherungssysteme der Waffen auf ihrem europäischen Standort eingegangen ist. Ist das Flugzeug mit der Waffe aber einmal in der Luft, so befinden sich die Waffen unter Kontrolle von Soldaten aus dem NATO-Land, das dieses Flugzeug bereitgestellt hat. Da die an der Teilhabe beteiligten europäischen Länder nicht-nukleare Mitglieder des nuklearen Nichtverbreitungsvertrages (NVV) sind und somit nie die Kontrolle über Nuklearwaffen haben dürfen, betrachten die meisten anderen nicht-nuklearen Mitglieder des NVVs., so zum Beispiel die nicht-paktgebundenen Staaten, dies als Verstoß gegen den Buchstaben oder den Geist des NVVSs. Argumentieren Befürworter der nuklearen Teilhabe, diese gebe den beteiligten europäischen NATO-Staaten einen Zwischenstatus zwischen den nuklearen und den nicht-nuklearen Mitgliedern des NVV-Regimes, so zeigt dies, das die Kritik an der Rechtmäßigkeit der nuklearen Teilhabe durchaus ihre Berechtigung hat.

Die USA behalten sich zudem das Recht vor, ihre in Europa gelagerten Atomwaffen in nationaler Verantwortung auch zur Unterstützung des für den Nahen und Mittleren Osten zuständigen, regionalen Oberkommandos CENTCOM einzuplanen. Das erklärt, warum sich heute der größte Teil der in Europa verbliebenen Waffen im Bereich der NATO-Südflanke befindet.

In Deutschland sprechen sich seit 2010 alle Parteien im Grundsatz für einen Abzug der in Deutschland gelagerten US-Nuklearwaffen aus. Die kleineren Parteien, FDP, Grüne und Linke befürworten einen Abzug der Nuklearwaffen aus Deutschland ohne Wenn und Aber. Die FDP hat ihn als Ziel sogar in ihrem Koalitionsvertrag mit CDU und CSU verankert. Die CDU befürwortet einen Abzug aber nur unter der Voraussetzung, dass in der NATO darüber Konsens hergestellt werden kann. Bis dahin soll die Beteiligung an der nuklearen Teilhabe Deutschland weiterhin nukleare Mitsprache sichern. Die SPD will auf die nukleare Teilhabe verzichten, diese spätestens dann auslaufen lassen, wenn das deutsche Trägerflugzeug, der Tornado das Ende seiner technischen Lebensdauer erreicht. Dies ist aber voraussichtlich noch lange nicht der Fall. Sprach das Verteidigungsministerium zunächst davon, man könne den Tornado auch über das Jahr 2020 hinaus betreiben, so geht es heute davon aus, dass man ihn auch über das Jahr 2025 hinaus in Dienst halten kann. Auch eine Betrieb über das Jahr 2030 hinaus ist nicht ausgeschlossen. Die Bundeswehr will künftig 85 Tornadoflugzeuge weiter betreiben, von denen 46 für die Daueraufgabe nukleare Teilhabe eingeplant bleiben und 44 in Büchel stationiert werden.

Die Nuklearwaffenlager der NATO 2012

FlugplatzLandUnterflur-
magazine
Waffen gelagert
(geschätzt)
Waffen lagerbar
(max)
Einheiten und Status
BuechelD1110-2044Jabo-Geschwader 33 (künftig Taktisches Luftwaffen-Geschwader 33)mit Tornado-Flugzeugen; Lager aktiv; USAF: 702 MUNSS (ehem. 817. MUNSS)
Kleine BrogelBE1110-204410. Taktisches Geschwader der Belgischen Luftwaffe mit F-16 Flugzeugen; Lager aktiv; USAF: 701 MUNSS ehem.52.MUNSS)
VolkelNL1110-20441. Jagdbombergeschwader der Niederländischen Luftwaffe mit F-16 Flugzeugen; Lager aktiv; USAF: 703. MUNSS (ehem. 752.MUNSS)
AvianoIT18507231. Jagdbombergeschwader der US-Luftwaffe mit F-16 Flugzeugen, Lager aktiv.
Ghedi-TorreIT1110-20446. Geschwader der Italienischen Luftwaffe mit Tornado-Flugzeugen; Lager aktiv. USAF: 704. MUNSS (ehem. 31.MUNSS).
IncirlikTR2560-70100Rotierende Einheiten der US-Luftwaffe, Nuklearwaffenlager aktiv
SpangdahlemD000
(0)
38.Munitions Maintenance Group, seit 24.7.04 europaweit zuständig für MUNSS.
Gesamt:NATO87150-200392 


Ehemals aktive Nuklearwaffenlager der NATO

FlugplatzLandUnterflur-
magazine
Waffen gelagert
(geschätzt)
Waffen
(max- lagerbar)
Einheiten und Status
RamsteinD54*0(216)86. Lufttransportgeschwader, USAF mit C-130-Transportern, früher für Nuklearwaffen-transporte in Europa zuständig; Lager 2004/05 geschlossen.
NoervenichD110(44)Jabo-Geschwader 31 mit Tornado-Flugzeugen, Nuklearwaffenlager inaktiv, keine USAF-Einheit; Geschwader wird auf nicht-nukleare Eurofighter umgerüstet.
LakenheathUK330(132)48. Jagdbombergeschwader der US-Luftwaffe mit F-15E-Flugzeugen, Nuklearwaffenlager geräumt
AraxosGR60(24)116. Geschwader der Griechischen Luftwaffe mit A-7E Flugzeugen, Lager inaktiv seit 2001; keine USAF-Einheit
Murted/AkinciTR60(24)4. Geschwader der Türkischen Luftwaffe mit F-16 Flugzeugen, Nuklearwaffenlager inaktiv. keine USAF-Einheit
BalikesirTR60(24)9. Geschwader der Türkischen Luftwaffe mit F-16-Flugzeugen, Nuklearwaffenlager inaktiv. keine USAF-Einheit
Gesamt:NATO1160464** 

* plus ein weiteres Magazin für Ausbildungs- und Übungszwecke.

** Diese Zahlen sind theoretische Maximalwerte. Sie können nur erreicht werden, wenn alle Vaults, auch jene für Trainingszwecke, voll belegt werden. Sie gehen davon aus, dass alle inaktiven Vaults noch vorhanden sind und reaktiviert werden könnten. Die Zahl der wirklich gelagerten Waffen ist wahrscheinlich deutlich geringer.

Weiterführende Informationen auf unserer Homepage:

Otfried Nassauer ist freier Journalist und leitet das Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit – BITS

Quellen:
USAF Electronic Systems Center, Cryptologic Systems Group: WS3 Sustainment Program, Hanford Airforce Base, 3.3.2000; Department of the US Air Force, 11th Wing, Information obtained under the Freedom of Information Act by Joshua Handler, Princeton University, released 01/30/1998; Department of the US Air Force, Headquarters US Air Forces in Europe, Information obtained under the Freedom of Information Act by Joshua Handler, released 12/02/1997; Der Spiegel, No. 16/98, 04/13/98, p.135; USAF Electronic Systems Center: Press Release, Hanscom AFB, 18.7.1995; USAF Electronic Systems Center: Communication to BASIC, Hanscom, 20.11.1996; US Congress, House Defense Appropriations Subcommittee, DoD Appropriations for FY 1987, Part 5, p.216; US Congress, House Defense Appropriations Subcommittee, DoD Appropriations for FY 1990, part 7, p.479; Institut für Internationale Politik: Die Atomare Planung der NATO nach dem Ende des Kalten Krieges, Wuppertal, 1990; Hans M. Kristensen: Nuclear Weapons in Europe, Natural Ressources Defense Council, Washington DC, February 2005; und immer wieder mit aktuellen Meldungen: http://www.fas.org/blog/ssp/

2 Gedanken zu „Putins Botschafter in Washington, Anatoli Antonow, fordert den Abzug sämtlicher Atomwaffen

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