Zur Erinnerung – Moskau, 21. Dezember 2021, 14.30 Uhr, Verteidigungsministerium – Wladimir Putin

Präsident Russlands Wladimir Putin: 

Guten Tag, Genosse Offiziere,

Lassen Sie uns an die Arbeit gehen.

Wir haben immer die Entwicklung der Streitkräfte und die Bemühungen um die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit Russlands priorisiert und werden dies auch in Zukunft tun.

Heute werden wir auf der jährlichen erweiterten Sitzung des Vorstands des Verteidigungsministeriums erörtern, was auf dem Gebiet der militärischen Entwicklung im Laufe des Jahres 2021 erreicht wurde, welche Ergebnisse in den Hauptbereichen erzielt wurden, und natürlich werden wir zukünftige Aufgaben skizzieren. Das tun wir immer bei den jährlichen Vorstandssitzungen.

Ich möchte gleich darauf hinweisen, dass das ausgehende Jahr, genau wie 2020, vor allem aufgrund der anhaltenden Coronavirus-Pandemie etwas Außergewöhnliches war. Sie und ich erkennen dies. Und es ist von größter Bedeutung, dass die Streitkräfte in diesem herausfordernden Kontext alle ihre Aufgaben effizient und reibungslos erfüllen.

So wurde im großen Stil an der Modernisierung von Heer und Marine weitergearbeitet. Folglich überstieg der Anteil moderner Waffen bei den Truppen 71 Prozent und bei den strategischen Nuklearstreitkräften 89 Prozent.

Wir haben weiterhin aktiv modernste Waffensysteme entwickelt. Einige von ihnen, nämlich das Avangard- und das Kinzhal-System, wurden in den Kampfeinsatz versetzt.

Die Marine erfüllte eine Vielzahl von Aufgaben. Russische Schiffe und U-Boote patrouillierten ständig in allen wichtigen Sektoren der Weltmeere. Eine kombinierte Marinegruppierung und Langstreckenluftfahrteinheiten haben erfolgreich Kampftrainingsaufgaben in der Ostsee und Nordsee sowie in abgelegenen Gebieten des Atlantiks und des Pazifiks durchgeführt. Eine Gruppe von U-Booten und anderen Schiffen tat dasselbe im Arktischen Ozean und operierte unter schwierigen Eisbedingungen.

Ich möchte auch eine weitere Steigerung des Niveaus der Kampfausbildung der Truppen feststellen. Die Ergebnisse der gemeinsamen strategischen Übungen Zapad 2021 haben dies überzeugend gezeigt, da die Teilnehmer erfolgreich die Erfüllung der Aufgaben zur Gewährleistung der Sicherheit des Unionsstaates Russland und Weißrussland geübt haben.

Unsere Militärangehörigen in Syrien haben ehrenhaft gehandelt, wie es sich für russische Soldaten gehört. Ihre Anwesenheit und Unterstützung der Zivilbevölkerung bei der Lösung humanitärer Probleme leistet einen spürbaren Beitrag zur Stärkung der Stabilität in dieser Republik.

Seit über einem Jahr tragen unsere Friedenstruppen dazu bei, die Stabilität in Berg-Karabach aufrechtzuerhalten. Vor allem dank ihrer Bemühungen hat sich die humanitäre Lage in der Region verbessert; Mehrere Stadtteile wurden entmint, die soziale Infrastruktur wiederhergestellt und historische und kulturelle Sehenswürdigkeiten erhalten. Ich möchte dem Personal, das friedenserhaltende Aufgaben wahrnimmt, für seine Professionalität, Ausdauer und Beharrlichkeit danken.

Militärärzte verdienen höchstes Lob für ihre harte Arbeit unter schwierigen Bedingungen, für ihre unschätzbare Hilfe für die Zivilbevölkerung: Mehr als 30.500 Patienten wurden in den medizinischen Einrichtungen des Verteidigungsministeriums behandelt, fast die Hälfte davon Zivilisten.

Militärärzte haben der Zivilbevölkerung in neun Regionen im Kampf gegen das Coronavirus geholfen; Sie haben sogar bei der Rehabilitation von Patienten geholfen, die mittelschwere oder schwere Fälle der Coronavirus-Infektion erlitten haben und tun dies weiterhin. Die Menschen werden weiterhin in 32 Gesundheitszentren des Verteidigungsministeriums einer Rehabilitationsbehandlung unterzogen. Vielen Dank.

Ich möchte betonen, dass die Armee selbst die notwendigen Maßnahmen ergriffen hat, um die Ausbreitung des Coronavirus in ihren Reihen zu bekämpfen. Nahezu 100 Prozent des Militärpersonals sind geimpft. Dadurch konnte die Infektionswelle eingedämmt und die Gesundheit der Soldatinnen und Soldaten geschützt werden, wodurch eine hohe Kampfbereitschaft der Heereseinheiten und Divisionen sichergestellt wurde. Die Armee hat zwar unter dem Coronavirus gelitten; Es gab schwere Fälle und Verluste – Opfer außerhalb des Kampfes. Aber insgesamt hat die Bundeswehr dieses Problem erfolgreich gemeistert.

Die militärische Bautruppe arbeitet mit hoher Effizienz. Ich beziehe mich auf mehr als den rechtzeitigen Bau einer beträchtlichen Menge an Infrastruktur für Armee und Marine. Die Militärbauer haben auch dazu beigetragen, die Krim und Sewastopol unterbrechungsfrei mit Wasser zu versorgen. Sie haben auch dazu beigetragen, multifunktionale medizinische Zentren und andere gesellschaftlich bedeutende Einrichtungen in vielen Regionen aufzubauen.

Genosse Offiziere,

Aufbauend auf dem soliden Fundament und den starken Forschungs- und Technologieleistungen der letzten Jahre müssen wir unsere Streitkräfte unbedingt weiter verbessern und stärken, und genau das werden wir tun.

Die militärpolitische Lage in der Welt bleibt kompliziert, mit erhöhtem Konfliktpotenzial und neuen Spannungsherden in mehreren Regionen. Insbesondere das Anwachsen der US- und NATO-Streitkräfte in unmittelbarer Nähe der russischen Grenze und größere Militärübungen, auch außerplanmäßige, geben Anlass zur Sorge.

Es ist äußerst alarmierend, dass Elemente des globalen US-Verteidigungssystems in der Nähe von Russland stationiert werden. Die Mk 41-Trägerraketen, die sich in Rumänien befinden und in Polen eingesetzt werden sollen, sind für den Start der Tomahawk-Streikraketen geeignet. Wenn diese Infrastruktur weiter vorangetrieben wird und US- und NATO-Raketensysteme in der Ukraine stationiert werden, beträgt ihre Flugzeit nach Moskau nur 7–10 Minuten oder sogar fünf Minuten für Hyperschallsysteme. Das ist eine große Herausforderung für uns, für unsere Sicherheit.

In diesem Zusammenhang habe ich, wie Sie wissen, den US-Präsidenten eingeladen, Gespräche über die Ausarbeitung konkreter Abkommen aufzunehmen. Übrigens schlug er während unseres Gesprächs tatsächlich vor, hohe Beamte zu ernennen, die diesen Bereich überwachen sollten. Als Reaktion auf seinen Vorschlag haben wir unsere Vorschläge zum Ausschluss einer weiteren Osterweiterung der NATO und der Stationierung offensiver Angriffssysteme in den an Russland angrenzenden Ländern formuliert. Wie Sie wissen, haben wir die Entwürfe entsprechender Abkommen an unsere amerikanischen Kollegen und die NATO-Führung geschickt.

Wir brauchen langfristige rechtsverbindliche Garantien. Nun, wir wissen sehr gut, dass selbst gesetzliche Garantien nicht völlig ausfallsicher sein können, weil die Vereinigten Staaten sich leicht aus jedem internationalen Vertrag zurückziehen, der für sie aus irgendeinem Grund nicht mehr interessant ist, manchmal bieten sie Erklärungen an und manchmal nicht, wie es der Fall war Fall mit dem ABM und den Open-Skies-Verträgen – überhaupt nichts.

Wir brauchen jedoch zumindest etwas, zumindest eine rechtsverbindliche Vereinbarung und nicht nur mündliche Zusicherungen. Wir kennen den Wert solcher mündlichen Zusicherungen, schönen Worte und Versprechungen. Nehmen Sie die jüngste Vergangenheit, in den späten 1980er und frühen 1990er Jahren, als uns gesagt wurde, dass unsere Besorgnis über eine potenzielle NATO-Erweiterung nach Osten absolut unbegründet sei. Und dann sahen wir fünf Wellen der Osterweiterung des Blocks. Erinnerst du dich, wie es passiert ist? Sie alle sind Erwachsene. Es geschah zu einer Zeit, als Russlands Beziehungen zu den Vereinigten Staaten und den wichtigsten Mitgliedsstaaten der NATO wolkenlos, wenn nicht sogar vollständig verbündet waren.

Ich habe es bereits öffentlich gesagt und werde Sie noch einmal daran erinnern: Amerikanische Spezialisten waren ständig in den Nuklearwaffenanlagen der Russischen Föderation präsent. Sie gingen dort jeden Tag in ihr Büro, hatten Schreibtische und eine amerikanische Flagge. War das nicht genug? Was wird noch benötigt? US-Berater arbeiteten in der russischen Regierung, Karriere-CIA-Beamte gaben ihre Ratschläge. Was wollten sie noch? Welchen Sinn hatte es, den Separatismus im Nordkaukasus zu unterstützen, sogar mit Hilfe von ISIS – nun ja, wenn nicht ISIS, dann gab es andere terroristische Gruppen. Sie unterstützten offensichtlich Terroristen. Wozu? Was war der Sinn der Erweiterung der NATO und des Ausstiegs aus dem ABM-Vertrag?

Sie sind schuld an dem, was jetzt in Europa passiert, an der Eskalation der Spannungen dort. Russland musste auf Schritt und Tritt reagieren, und die Situation verschlechterte sich ständig. Es verschlechterte sich ständig. Und hier sind wir heute in einer Situation, in der wir gezwungen sind, es zu lösen: Schließlich können wir das von mir erwähnte Szenario nicht zulassen. Kann das jemand nicht nachvollziehen? Das sollte klar sein.

Manchmal frage ich mich: Warum haben sie das alles unter den damaligen Bedingungen getan? Dies ist unklar. Ich denke, der Grund liegt in der Euphorie vom Sieg im sogenannten Kalten Krieg bzw. dem sogenannten Sieg im Kalten Krieg. Das lag an ihrer damaligen falschen Einschätzung der Lage, an ihrer unprofessionellen, falschen Analyse wahrscheinlicher Szenarien. Es gibt einfach keine anderen Gründe.

Ich möchte noch einmal betonen: Wir fordern keine besonderen Exklusivkonditionen für uns. Russland steht für gleiche und unteilbare Sicherheit in ganz Eurasien.

Natürlich werden wir, wie ich bereits bemerkt habe, wenn unsere westlichen Kollegen ihre offenkundig aggressive Linie fortsetzen, angemessene militärisch-technische Gegenmaßnahmen ergreifen und hart auf ihre unfreundlichen Schritte reagieren. Und ich möchte betonen, dass wir voll und ganz Anspruch auf diese Maßnahmen haben, die darauf abzielen, die Sicherheit und Unabhängigkeit Russlands zu gewährleisten.

Wie wir gut wissen, operieren sie unter verschiedenen Vorwänden, einschließlich der Notwendigkeit, ihre eigene Sicherheit zu gewährleisten, Tausende von Kilometern von ihrem Staatsgebiet entfernt. Wenn internationales Recht und die UN-Charta ihnen in die Quere kommen, erklären sie diese für obsolet und unnötig. Wenn jedoch etwas ihren Interessen entspricht, verweisen sie sofort auf die Normen des Völkerrechts, der UN-Charta, des humanitären Völkerrechts und so weiter. Diese Manipulationen sind ärgerlich.

In diesem Zusammenhang ist es, wie bereits gesagt, wichtig, die planmäßige, stetige und systematische Weiterentwicklung der Streitkräfte auch im Einklang mit ihren Prioritäten fortzusetzen, die in der neuesten Version der Nationalen Sicherheitsstrategie und des Konzepts für Aufbau und Entwicklung festgelegt sind Weiterentwicklung der Streitkräfte bis 2030.

Im nächsten Jahr müssen wir uns auf die folgenden Hauptaufgaben konzentrieren.

Erstens ist es notwendig, die geplante und ausgewogene Beschaffung moderner Waffen und Ausrüstungen für militärische Einheiten fortzusetzen und der Lieferung von hochpräzisen Systemen, hochmodernen Aufklärungs-, Navigations-, Kommunikations- und Kontrollsystemen besondere Aufmerksamkeit zu widmen.

Zweitens sollten Kampf- und taktische Trainingsprogramme Bemühungen zur Beherrschung moderner Waffen sowie neuer Formen und Methoden von Kampfeinsätzen Priorität einräumen. In diesem Zusammenhang sollten Kampfausbildungsprogramme modifiziert werden, damit sie bei Übungen im nächsten Jahr berücksichtigt werden können, einschließlich der Übung für den strategischen Kommandoposten Wostok 2022.

Drittens hängt der volle Erfolg in vielen Bereichen heute direkt von gut durchdachten und schnellen Entscheidungen ab. Im militärischen Bereich werden bei Kampfhandlungen Entscheidungen in Minuten oder sogar Sekunden getroffen. Es ist daher notwendig, Systeme zur Unterstützung des Entscheidungsprozesses von Kommandanten auf allen Ebenen, insbesondere auf taktischer Ebene, zu entwickeln und Elemente künstlicher Intelligenz in diese Systeme einzuführen.

Viertens versteht es sich von selbst, dass auf allen Ebenen effektive Betriebsalgorithmen etabliert und fortschrittliche automatische Systeme eingeführt werden sollten. Gleichzeitig können wir sehen, dass moderne militärische Konflikte nicht nach vorgegebenen Mustern stattfinden. Kommandeure spielen in diesen Konflikten nach wie vor eine Schlüsselrolle. Vieles hängt von ihrem Wissen, ihrer Erfahrung und ihren persönlichen Qualitäten ab, und diejenigen, die wirklich unkonventionelle Entscheidungen treffen, gewinnen Schlachten. Während der Einsatz- und Gefechtsausbildung ist es daher notwendig, vielseitige Kommandeure auszubilden, die über Kenntnisse in allen Bereichen verfügen. Sie sollten in den Personalpool der obersten Militärkommandeure aufgenommen werden, und es gilt, sie schon jetzt im Auge zu behalten, sie anzuleiten und ihnen später Aufstiegsmöglichkeiten zu bieten.

Und schließlich ist hier der fünfte Aspekt. Angesichts der komplizierten internationalen Lage ist es notwendig, die militärische und militärtechnische Zusammenarbeit mit den Staaten zu entwickeln, die Mitglieder der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit und der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit sind, und besondere Aufmerksamkeit auf die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit des Staates der Russisch-Weißrussischen Union zu richten .

Kollegen,

Eine unserer absoluten Prioritäten ist es, das Niveau der sozialen Garantien für das Militärpersonal zu erhöhen. Verteidiger des Mutterlandes erfüllen spezielle Aufgaben, die oft sehr kompliziert, anspruchsvoll und gefährlich sind. Wir werden dafür sorgen, dass sie für ihren Dienst angemessen entlohnt werden.

Wie in den Vorjahren muss die Militärzulage gleichwertig und sogar höher sein als die Löhne in den führenden Industrien. Darauf haben wir uns vor einigen Jahren mit der Regierung geeinigt.

Zu Ihrer Information ist es uns gelungen, diese Korrelation aufrechtzuerhalten. Prognosen zufolge wird der durchschnittliche Lohn in der gesamten Wirtschaft bis Ende des Jahres 55.000 Rubel und der durchschnittliche Lohn in den führenden Industrien (Öl, Finanzen und Transport) 63.200 Rubel betragen. Nach meinen Angaben (die Zahlen des Finanzministeriums liegen etwas höher) beträgt die durchschnittliche Militärzulage des Verteidigungsministeriums für Leutnants im Jahr 2021 81.200 Rubel. Die Zahl kann unterschiedlich sein, da alle Leutnants unterschiedlich sind und unterschiedlich dienen – aber die durchschnittliche Höhe der Vergütung beträgt 81.200 Rubel, während die führenden Industrien 63.200 Rubel aufweisen.

Die Regierung muss die Zulagen an die Inflation anpassen und natürlich die Militärrenten rechtzeitig und in einem Umfang erhöhen, der sicherstellt, dass diese Korrelation aufrechterhalten wird.

Wir stellen Militärangehörigen weiterhin wie geplant dauerhafte Unterkünfte zur Verfügung. In diesem Jahr kauften 4.350 Soldatinnen und Soldaten neue Wohnungen mit Wohngeld. Im Laufe der nächsten drei Jahre werden rund 9.000 Soldatinnen und Soldaten die Zuschüsse erhalten. Wir planen, dafür rund 113 Milliarden Rubel aus dem Bundeshaushalt bereitzustellen.

Das kumulative Hypothekensystem funktioniert weiterhin effektiv. Dank dieses Programms haben 15.000 Militärangehörige ihr Recht auf Wohnung im Jahr 2021 erfüllt. Weitere 34.000 werden in den Jahren 2022–2024 eine neue Unterkunft erhalten.

Dienstwohnungen werden zum gleichen Preis zur Verfügung gestellt. Rund 35.000 Servicemitarbeiter werden es bis Ende des Jahres erhalten haben, das sind 14 Prozent mehr als geplant.

Diesen und anderen Fragen der sozialen Absicherung des Militärpersonals werden wir uns weiterhin intensiv widmen.

Abschließend möchte ich der Führung und den Mitarbeitern des Verteidigungsministeriums für ihren ehrlichen Dienst und ihre gute Leistung danken. Ich bin zuversichtlich, dass Sie weiterhin Professionalität und Kompetenz unter Beweis stellen und Ihr Bestes geben werden, um hervorragende Ergebnisse zu erzielen. Ich wünsche Ihnen weiterhin viel Erfolg in Ihrem Dienst zum Wohle Russlands und unseres Volkes.

Vielen Dank.

Source: http://en.kremlin.ru/events/president/news/67402