Impfpflicht – Abtrünnige der FDP dagegen

13 Jan 2022

Nach gültigem Recht und Gesetz ist eine Impfpflicht gegen Covid-19 ausgeschlossen. Die Impfstoffe sind mangelhaft, und ein Ende der Pandemie kann mit den minderwertigen Impfstoffen nicht erreicht werden, was aber eine Voraussetzung dafür ist, eine allgemeine Impfpflicht durchzusetzen. (Rechtsgrundlage Impfpflicht).

Der Chef der Ständigen Impfkommission (STIKO), Thomas Mertens, hält wenig von einer Impfpflicht. „Ich persönlich bin kein Freund einer Impfpflicht. Das war ich noch nie und das werde ich auch nicht mehr werden. Es ist mir immer lieber, wenn es durch Überzeugung gelingt, die Menschen zu etwas Sinnvollem wie der Impfung zu bewegen“, sagte Mertens.

Wenn der Bundestag über eine allgemeine Impfpflicht abstimmt, hat STIKO-Chef Mertens kein Mitspracherecht. Die Maßnahme begrüßt er nicht, vielmehr möchte er Skeptiker mit neuen Vakzinen überzeugen. Und genau dafür bahne sich in den USA ein „Hit“ ! an.

Aus seiner Sicht könnten neue Impfstoffe Skeptiker überzeugen. „Als Nächstes dürften wir mit Novavax einen Peptid-Impfstoff erhalten, auf den offenbar viele Menschen warten, die die mRNA-Impfstoffe kritisch sehen“.

Laut Krankheitsminister Karl Lauterbach dürfte der Corona-Impfstoff von Novavax Anfang 2022 in Deutschland erhältlich sein. Vier Millionen Dosen seien bestellt und würden bald zur Verfügung gestellt, „soweit das Werk liefern kann“, sagte der SPD-Politiker am 22. Dez. 2021.

Die „bösen“ Abtrünnigen

Die FDP-Bundestagsabgeordnete Linda Teuteberg hat zusammen mit Wolfgang Kubicki und anderen Fraktionskollegen einen Antrag gegen die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gestellt. „Eine allgemeine Impfpflicht ist das falsche Instrument“, sagt die ehemalige FDP-Generalsekretärin.

Es gebe bei einer allgemeinen Impfpflicht große verfassungsrechtliche und praktische Probleme. „Daher haben wir diesen Antrag vorbereitet. Er ist Teil einer wichtigen Debatte. Man müsse sich vielmehr darum kümmern, die Impfungen leichter verfügbar zu machen und an die Menschen zu gelangen, die noch nicht erreicht wurden“.

Eine einrichtungsbezogene Impfpflicht in Krankenhäusern oder Pflegeheimen gibt es schon, über eine allgemeine Impfpflicht für alle Bürger, soll im Bundestag noch abgestimmt werden. Etwa 30 FDP-Abgeordnete haben sich gegen die allgemeine Impfpflicht positioniert und legen dazu einen Antrag im Bundestag vor.

Nach dem Entwurf soll der Bundestag bekräftigen, „dass es in der Bundesrepublik Deutschland keine allgemeine Impfpflicht gegen Sars-CoV-2 geben wird“. Der Bundestag verbinde dies „mit dem Appell, dass sich weiter möglichst viele Menschen bestmöglich gegen Covid-19 schützen, indem sie die empfohlenen Angebote einer Corona-Schutzimpfung wahrnehmen“.

Prominentester Unterzeichner des Antragsentwurfs ist Wolfgang Kubicki. Eine Sperrminorität haben die Unterzeichner des Antrages nicht. Die Ampelkoalition hat 47 Stimmen mehr, als sie für eine absolute Mehrheit benötigt.

FDP-Vize Wolfgang Kubicki (Abgeordneter und Rechtsanwalt):

„Eine Allgemeine Impfpflicht ist nicht zu rechtfertigen. Ich wünsche mir, dass es nicht zu einer allgemeinen Impfpflicht kommt, weil ich glaube, dass das die Gesellschaft noch weiter erschüttern wird, als es gegenwärtig der Fall ist.“

„Auf die Herdenimmunität kommen wir ohnehin nicht. Wenn wir sie hätten, bräuchten wir nicht dauernd Impfungen vorzunehmen. Schließlich könnte auch jeder Geimpfte und jeder Geboosterte immer noch Infektionsträger sein. Der Schutz, den Sie gewährleisten wollen, der funktioniert nur über eine allgemeine Testung.“

Kubicki sieht bei der Impfpflicht einen Eingriff in die „körperliche Unversehrtheit“. „Ich zwinge Menschen gegen ihren Willen, Impfstoff aufzunehmen und beeinträchtige sie damit. Wir haben jetzt schon zu wenig Impfstoff für die Booster-Impfungen.“

 »Ich bin entsetzt über das jakobinerhafte Verhalten vieler in diesem Land, deren Freude an 2G und Impfpflicht ja nicht mehr rational ist. Vielen Impfpflichtbefürwortern scheint es um Rache und Vergeltung zu gehen«, sagte der FDP-Politiker.

Im Antragsentwurf wird auch auf die Impfpflicht gegen Pocken und Masern hingewiesen. In beiden Fällen sei bei einer planmäßigen Impfung der Bevölkerung ein Stopp der Ausbreitung zu erwarten oder bereits erwiesen. „Ähnliche Zielmarken – also ein Erlöschen der Übertragung von Sars-CoV-2 – sind mit den derzeit zur Verfügung stehenden Impfstoffen nicht definierbar, weil nicht erreichbar“.

Der neue Finanzminister Christian Lindner sagte vor den Wahlen: „Wir wollen keine Zwei-Klassen-Gesellschaft.  Sonderrechte für Geimpfte und diejenigen, die die Krankheit schon durchlebt haben, lehne ich ab. Alle, die sich impfen lassen wollen, sollten das schnell tun können. Deshalb müssen wir nicht nur die Impfzentren, sondern so bald wie möglich auch die Kapazitäten der niedergelassenen Ärzte nutzen.“

Nach den Wahlen hört man andere Töne vom FDP-Chef. Obwohl er vor den Wahlen eine Impfpflicht vehemmend abgelehnt hat. Er hat seine Wähler schlicht und einfach belogen. Seine Rechtfertigung „es sei zur Zeit seiner Aussagen eine andere pandemische Situation gewesen“, gehört in die Kategorie “ Ausrede „.

Impfbefürworter

Garden of Death
Artist Hugo Simberg Year1896

Der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, hat Wolfgang Kubicki scharf kritisiert.

„Die Aussage von Wolfgang Kubicki, dass es vielen Impfpflichtbefürwortern um Rache und Vergeltung gehe, ist schlichtweg verantwortungslos und völlig ungeeignet, um die Debatte inhaltlich angemessen zu führen.“

Boris Palmer, Oberbürgermeister der Stadt Tübingen, erwägt ein Bußgeld in Höhe von 5.000 €, und möchte Impfverweigerer sogar in Beugehaft nehmen.

Aus der CSU gab es massive Kritik: „Der Blindflug der FDP geht weiter. Keine Impfpflicht, kein 2G – diese Forderungen von Wolfgang Kubicki und Co. sind brandgefährlich“, sagte Generalsekretär Markus Blume. „Damit drohe die Omikron-Welle noch schlimmer zu werden als die jetzige“. Blume forderte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, sich um „die Corona- Verharmloser in der Ampel“ zu kümmern.

Alternative Fakten

Die pandemische Situation hat sich in zwei Jahren nicht geändert. Wir stehen immer noch am Anfang oder mitten in der Pandemie, nur eben ärmer und perspektivloser als zuvor. Die Impfstoffe sind so minderwertig, dass man im Nachhinein noch nicht einmal feststellen kann oder will, woran jemand verstorben ist.

Fakt ist, mehr und mehr Geimpfte stecken sich an, verbreiten die Krankheit, liegen neben Ungeimpften auf den Intensivstationen, und leiden viel zu oft an den Nebenwirkungen der Impfstoffe. Fakt ist auch, dass man mit der chinesischen Erfindung eines neuen Virus, die Weltbevölkerung in die Kniee zwingen will, um absolutistisch herrschen zu können.

Der minderwertige Impfstoff beginnt nun, weltweit mehr Tote zu produzieren, als man zugeben will. Die Todesfälle nach Impfungen in Amerika und vielen anderen Ländern steigen bedrohlich an. Jüngste VAERS-Daten zeigen 70 Todesfälle pro Tag unter geimpften Amerikanern. VAERS-Berichten zufolge, liegt die Dunkelziffer um das Vierfache höher. Damit würde sich die Zahl der täglichen Todesfälle durch minderwertige Impfstoffe allein in den Vereinigten Staaten auf 2.800 Tote erhöhen.

Rabbi Weissman:

Die Plagiatorin Annalena Baerbock, der Wendehals bzw. die FDP-One-Man-Show Christian Lindner, Cum-Ex-Scholz mit linksextremer Vergangenheit und Luxus-Panzerwagen als Kanzler, sowie der Kinderbuchautor Robert Habeck. Diese vier Menschen, die in der normalen Wirtschaft keine Arbeitsstelle finden würden, terrorisieren uns mit Impfzwang, erbarmungsloser Kontrolle und Ausgrenzung, und hetzen die Menschen gegeneinander auf, während sie tatenlos dabei zusehen, wie kriminelle arabische und afrikanische Migranten unsere Innenstädte unsicher machen, Messerangriffe verüben, morden, und vorzugsweise deutsche Mädchen vergewaltigen.

Die Pharmakonzerne, Politiker, medizinischen Einrichtungen und Medien haben sich darauf verständigt, diesen Wirkstoff, weltweit als „Impfstoff“ zu bezeichnen, obwohl er keiner ist. Ihr Ziel ist es, Menschen derart zu manipulieren, dass sie sich mit einer medizinischen Behandlung sicherer fühlen. Da sie die Menschen täuschen, traue ich ihnen nicht und will nichts mit ihrer medizinischen Behandlung zu tun haben.

Weiter 31 Gründe von Rabbi Weissman finden Sie hier.

Dr. Yeadon:

„Der einzige Zweck hinter der Plandemie, ist die globale Kontrolle über die Weltbevölkerung zu erhalten, und eine Massentötung in die Wege zu leiten“, so Dr. Yeadon, vormals CEO bei Pfizer.  Er wurde rausgeschmissen, weil er seine Wahrheit an die Öffentlichkeit gebracht hat.

„Was uns erzählt wird, entspricht nicht der Wahrheit. Es ist alles eine Lüge. Es sollte ein Nürnberg 2.0 geben“.

Aus meiner Sicht ist es Omikron und den anderen 4000 Mutanten egal, ob jemand geimpft und geboostert ist, und das deshalb, weil die Impfstoffe von minderwertiger Qualität sind, und eigentlich nur dazu taugen, weitere Mutanten zu bilden. Außerdem, und das wird jeder Immunologe bestätigen, ist eine vierte und fünfte Impfung kontraproduktiv. Das Immunsystem schaltet nach einer Überdosis ab, und die Abwehrkräfte des Immunsystems lassen nach.