Facebook + Twitter vor dem US-Senat: Vorwurf Wahlmanipulation

Der US-Senat wirft Mark Zuckerberg und Jack Dorsey Wahlmanipulation vor. Sie werden zu Recht von den Republikanern beschuldigt, Konservative und GOP-Mitglieder, sowie Trump-Wähler zensiert zu haben, und den Zugang zu ihren Accounts durch einen Technical-Censorship verhindert zu haben. Auf Twitter wurden Millionen Trump-Anhänger gesperrt, auch ich wurde gesperrt.

Im White House in Washington, D.C., wurden Zuckerberg und Dorsey per Video-Stream zu den illegitimen und antidemokratischen Methoden befragt.

Die Republikaner warfen ihnen vor, sich in die Wahl eingemischt zu haben, um den amerikanischen Präsidenten Donald Trump zu stürzen. Tweets von Trump und der republikanischen Partei, wurden mit Warnhinweisen belegt.

Die kriminelle Vorgehensweise von Zuckerberg und Dorsey, werden im nächsten Kongress aufgegriffen und diskutiert werden. Die Netzwerkgiganten spielen sich als Herren dieser Welt auf und haben in 50 Bundesstaaten zugunsten des korrupten Establishments zensiert und manipuliert, um den  Obama/Clinton/Biden Clan wieder an die Spitze zu bringen. Diese „Big Tech“ Branche muss dringend reguliert werden.

Der republikanische Vorsitzende des Ausschusses, Senator Lindsey Graham aus South Carolina, eröffnete die Anhörung mit einem Aufruf zur Änderung von Abschnitt 230 des Communications Decency Act. Er warf  Twitter und Facebook vor, ihre Macht schändlich ausgenutzt zu haben, um Donald Trump zu stürzen und sagte in seinen einleitenden Bemerkungen:

„Es geht uns nicht darum, dass die Regierung die Aufgabe übernimmt, Amerika zu sagen, welche Tweets legitim sind und welche nicht“.

Graham kritisierte darüber hinaus die Entscheidung von Facebook und Twitter, die Verbreitung eines Artikels der New York Post über die Geschäftsbeziehungen von Hunter Biden im Vorfeld der Wahl unterdrückt zu haben.

Senator Mike Lee, Republikaner aus Utah, stellte die Frage, wie Facebook und Twitter den Inhalt von Posts und Tweets kontrollieren. „Es gibt Fälle, in denen Ihre Plattformen bei der Moderation von Wahlinhalten einen sehr deutlich parteiischen und nicht neutralen Ansatz verfolgen“, sagte er.

Senator Ted Cruz, Republikaner aus Texas, forderte Zuckerberg und Dorsey auf, sämtliche Daten vorzulegen, von Post und Tweets die gelöscht wurden und mit Warnhinweisen versehen wurden. Die politische Zensur hat in diesem Wahlkampf Dimensionen angenommen, die nicht mehr hinnehmbar sind.

Die beispiellose Manipulation der US-Wahlen 2020 durch Twitter und Co., ist nicht mehr länger hinnehmbar.

Zuckerberg und Dorsey verteidigten ihre Vorgehensweise zur Überprüfung von Postings über die Wahl und argumentierten, dass ihre Plattformen zwar einige Fehler bei der Durchsetzung gemacht hätten, ihre Entscheidungen aber fair gewesen sind.

„Wir stehen vor etwas, das sich unmöglich anfühlt“, sagte Dorsey. „Wir müssen dazu beitragen, die Gesundheit der öffentlichen Konversation zu verbessern und gleichzeitig dafür sorgen, dass so viele Menschen wie möglich daran teilnehmen können“.

Beide CEOs brachten ihre Bereitschaft zum Ausdruck, mit den Gesetzgebern an Abschnitt 230 zu arbeiten.

Die Angriffe der Demokraten und anderen linken Gruppierungen, ihre Hassreden und ihre Aufwiegelung zur Gewalt auf Twitter und Co, sind nicht mehr länger zu akzeptieren.  Der demokratische Senator Blumenthal leitete seine Ausführungen mit der Drohung ein, Facebook aufzulösen und Instagram und WhatsApp auszugliedern.

„Sie haben erschreckende Überzeugungs- und Manipulationswerkzeuge geschaffen, deren Macht weit über die Raubritter des letzten Goldenen Zeitalters hinausgeht“, sagte Blumenthal.

Die „Babyschritte“, die von Social-Media-Plattformen unternommen werden, reichen nicht aus, um „die destruktiven, aufrührerischen Fehlinformationen“ anzugehen, sagte er.

Zu den zwei Stichwahlen im Januar in Georgien, die darüber entscheiden werden, wer den Senat kontrolliert, sagten Zuckerberg und Dorsey, sie würden während der beiden Sonderwahlen rigorose Maßnahmen ergreifen und Hass- und Gewaltpostings rigoros unterbinden.

Es kann nicht angehen, das Zuckerberg und Dorsey die Möglichkeiten haben, Wahlen auf ihren Plattformen entscheidend zu beeinflussen. Die Republikaner hatten in der Endphase des Wahlkampfes überhaupt keine Möglichkeiten mehr, die amerikanischen Bürger zu erreichen.

Facebook und Twitter haben mittlerweile eine Macht erreicht, die jede Regierung stürzen kann. Die Mainstream-Medien, die seit Beginn der Amtszeit von Donald Trump, eine noch nie dagewesene Hasskampagne gegen ihn gestartet haben, kamen im Vorfeld für die Wahlkampagne der GOP ebenfalls nicht mehr infrage.

Donald Trump und die Republikaner, waren dem korrupten Establishment hilflos ausgeliefert. Jetzt beginnt mein orangener Mann, die Wahlmanipulation und den Wahlbetrug zu dokumentieren. Der Supreme Court mit Amy Conny Barrett, wird den Rest erledigen.

Siehe auch USA-Today